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Deutsche Sprache in der Abseitsfalle?
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Die Tschechen machen sehr wohl einen Unterschied, wem sie bei der Regional- und wem sie bei der Senatswahl ihre Stimme geben. Bei nur geringfügig niedrigerer Wahlbeteiligung war das Stimmverhalten bei den Senatswahlen oft völlig anders als bei den Regionalwahlen. Der Trend geht im Allgemeinen zu unabhängigen Politikern, die sich die Unterstützung von mehreren Parteien holen. In Prag 1 hat die ehemalige Präsidentin des Unterhauses, Miroslava Němcová (ODS) mit 48 Prozent die absolute Mehrheit kanpp verfehlt. In der Stichwahl muss sie gegen den amtierenden Senator Václav Hampl antreten, der von Christdemokraten und Grünen unterstützt wird. Die Bürgerrechtlerin und Charta-77-Unterzeichnerin Anna Šabatová trat im Wahlkreis Brünn-Stadt an. Sie qualifizierte sich mit knapp 18 Prozent für die Stichwahl gegen den ehemaligen Leiter des Fakultätskrankenhauses Brünn, Roman Kraus (ODS, 21,8%).

Im aktuellen Wahlgang wird ein Drittel der Senatoren des tschechischen Oberhauses neu bestellt. Das Fraktionenspektrum ist im Vergleich zum Unterhaus wesentlich mehr aufgesplittert, da ein Großteil der Mandatare über parteiübergreifende Listen gewählt wird. Die größten Fraktionen sind derzeit die ODS und die Bürgermeisterbewegung STAN mit jeweils 19 Abgeordneten. Die Christdemokraten folgen mit 15 Mandataren, derzeit haben noch 13 Sozialdemokraten (ČSSD) ihr Amt inne. ANO verfügt über gerade einmal 7 Abgeordnete, und sechs Unabhängige haben sich seit 2017 zur Fraktion "Senátor 21" zusammengeschlossen. Ein fraktionsloser und ein Vertreter der nordböhmischen S.cz sind ebenfalls im Oberhaus vertreten. Der Senat ist kein Terrain für Populisten, da es kein Verhältniswahlrecht gibt.

Der Senat ist nicht unbedingt das Liebkind der Tschechen. In einer kurz vor den Wahlen durchgeführten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Median fanden nur 53 Prozent, dass der Senat wichtig für die Demokratie sei. Der Direktor von Median, Přemysl Čech, analysierte die Daten seiner Befragung: Befürworter des Senats seien in erster Linie jüngere Leute, Menschen mit höherer Bildung und Anhänger der konservativen Opposition. "Demgegenüber messen andere Gruppen dem Senat eine geringere Bedeutung bei. Dies sind Menschen über 45 Jahre, meist ohne Abitur, sowie Wähler der Partei ANO, der Kommunisten und der Okamura-Partei SPD", sagte Čech.
STAN dominiert die Senatswahlen
08.10.2020
Neben den Regionalwahlen wurden vergangenes Wochenende auch in 27 Wahlkreisen die jeweiligen Senatoren bestimmt. Nur ein einziger Kandidat konnte dabei die absolute Mehrheit erringen und somit gleich in den Senat einziehen. In den restlichen Bezirken steht eine Stichwahl unter den jeweils zwei stärksten Bewerbern ins Haus. Die Senatswahlen sind eine klare Sache für die liberale Bürgermeisterbewegung STAN. Sie hat einen Kandidaten bereits fix durchgebracht und sich für zwölf weitere Stichwahlen - einige mit Hilfe von Wahlbündnissen mit anderen Parteien - qualifiziert. Damit ist STAN die erfolgreichste Gruppierung bei diesem Wahlgang. Die bürgerliche ODS brachte neun, und die Bewegung von Premier Andrej Babiš, ANO, acht Kandidaten in die nächste Runde. Auch die Christdemokraten (KDU-ČSL) haben noch acht Anwärter im Rennen.
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Bild: Facebook/STAN
Kandidat für STAN in Kolín: Pavel Kárník