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Tschechiens
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2015
Die Liste der wichtigsten
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Tschechien
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Was bleibt von Vaclav Havel?
Vaclav Havel - Dichter, Dissident, politischer
Gefangener und schließlich Staatsoberhaupt -
wäre am 5. Oktober 80 Jahre alt geworden. Er
repräsentiert wie kein anderer Tscheche den
Kampf für Freiheit, gegen Totalitarismus und
Unterdrückung. Seit knapp 5 Jahren ist Vaclav
Havel tot - die Frage stellt sich, was bleibt von
diesem Mann, der mit seiner kompromisslosen
Haltung in Sachen Demokratie und
Menschenrechte die Politik Tschechiens viele
Jahre geprägt hat.
06.10.2016
Regional- und Senatswahlen in Tschechien
Am 7. und 8. Oktober wählen die Tschechen
ihre Regionalparlamente (mit Ausnahme der
Hauptstadt Prag), sowie ein Drittel der
Senatoren. Die Wahl findet unter völlig neuen
politischen Rahmenbedingungen statt, was
eine Vorhersage der Ergebnisse schwierig
macht. Sicher ist lediglich, dass es zu 2012
massive Veränderungen geben wird. Zu
befürchten ist jedoch, dass die beschämend
niedrige Wahlbeteiligung des letzten
Regionalwahlganges nochmals unterboten
wird.
06.10.2016
Am Freitag ab 14 Uhr bis 22 Uhr, und am Samstag zwischen 8 und 14 Uhr haben die Tschechen
die Möglichkeit ihre Stimme abzugeben. Der Wahlkampf war geprägt vom Thema Ausländer,
Flüchtlinge Islam und dem Aufkommen rechter Gruppierungen. Die Medien in Tschechien haben
dem Islamthema eine zusätzliche Dynamik verliehen. Abseits davon gibt es zweifelsohne eine
große Unzufriedenheit mit der Politik. Wozu wählen, wenn der Einfluss auf die Politiker in den
Augen vieler Bürger nicht mehr gegeben ist? Die stets sinkende Wahlbeteiligung spricht eine
deutliche Sprache: Beim letzten landesweiten Wahlgang, die EU-Wahlen von 2014 - gingen nicht
einmal mehr 20% an die Urnen.
Tschechiens
Milliardäre
Rund um den Jahrestag hört man vermehrt Aussagen wie "Ein Vaclav Havel fehlt in der heutigen
Politik", egal ob in Tschechien oder in der Europäischen Union. Das ist vom Inhalt her
zweifelsohne richtig, doch was könnte er im Jahr 2016 noch ausrichten, wenn er noch leben
würde oder gar noch Präsident wäre? Er müsste sich wohl als Volksverräter beschimpfen lassen
und "Havel-muss-weg"-Sprechchöre erdulden, wäre Zielscheibe der IVCRN-Bewegung und
anderer islamophoben Gruppen.
Havel hätte in der jüngsten Zeit die Pro-Tibet-Aktionen NICHT verbieten lassen, hätte Chinas
Machthaber Xi Jinping NICHT in allen Ehren empfangen, wäre NICHT gut Freund mit Russlands
Vladimir Putin, und Tschechiens Waffenindustrie hätte NICHT die Rekordexporte von diesem
Jahr. Er hätte zwar nicht in der Flüchtlingsfrage Angela Merkels Satz "Wir schaffen das."
nachgesprochen, Havel hätte sich jedoch nicht gegen eine gerechte Aufteilung von Flüchtlingen
in Europa gesträubt und keinesfalls solche Aussagen zu diesem Thema getätigt, wie sein Nach-
Nachfolger zurzeit im Amte.
Mit Havel als heutigem Staatspräsidenten gäbe es demzufolge KEINE Milliardeninvestitionen aus
China, KEINE vollen Auftragsbücher bei Konzernen, die mit menschenverachtenden Diktaturen
Geschäfte machen, es gäbe KEINE derart zufriedenstellende Arbeitslosenstatistik und KEIN in
diesem Ausmaß hohes Wirtschaftswachstum. Kurzum, ein Mann mit den Wertansichten eines
Vaclav Havel könnte sich niemals im Amt halten.
Das ist nichts Neues, denn den inneren Konflikt "Geld gegen Moral", den jeder Politiker mit sich
selbst ausmachen muss, gibt es ja schon lange. Für einen Mann wie Vaclav Havel hat sich nach
der Samtenen Revolution ein Zeitfenster geöffnet, das ihm dank seiner inneren Autorität einen
großen Handlungsspielraum ermöglicht hat, seine moralischen Vorstellungen in der
Staatenführung umzusetzen. Havel war kein Machtpolitiker und kein Karrierist. Im November
1989 war er als Gesicht der neuen Zeit am Höhepunkt seiner Beliebtheit und konnte diesen
Faktor in die Politik einbringen. Solche Zeiten sind heute vorbei.
Trotzdem, im heutigen Tschechien spürt man immer noch, dass einst ein Mann wie Vaclav Havel
das Land geprägt hat. Eine vielfältige, freie Intellektuellen- und Künstlerszene und die, gemessen
an anderen ex-kommunistischen Staaten, große Pressefreiheit sind Relikte, die in seinem Wirken
ihren Ursprung genommen haben.
Erstes tschechisches Todesopfer bei xenophoben
Attacken in England
Fremdenfeindliche Ausschreitungen gegen osteuropäische
Arbeitsmigranten gehören in Großbritannien im Soge der Brexit-
Debatte leider bereits zum Alltag. Nachdem im August im Londoner
Stadtteil Harlow ein Pole zu Tode geprügelt worden ist, gibt es nun
mit dem 31-jährigen Zdenek Makar das erste tschechische
Todesopfer des britischen Fremdenhasses.
Im Stadtteil Poplar im Osten der britischen Hauptstadt kam es in den Abendstunden zur Attacke.
Der Tatverdächtigte Raymond Sculley soll gemeinsam mit zwei Mittätern den Tschechen verprügelt
haben. Ein Radfahrer entdeckte den Schwerverletzten, der wenig später an seinen
Kopfverletzungen verstorben ist.
"Sie arbeiten nicht und kassieren unsere Sozialhilfe", argumentierten Großbritanniens EU-Gegner
in der Brexit-Debatte gegen die Osteuropäer. Und für den Fall, dass sie doch arbeiten: "Sie
nehmen uns Briten die Arbeitsplätze weg." Eine argumentative Doppelmühle, die es jenen Kräften
leicht macht, die Stimmung gegenüber EU-Bürgern aus Tschechien, Polen und dem Baltikum
aufzuheizen. Immer öfter bleibt es nicht nur bei aggressiven Worten, sondern es kommt zu
Tätlichkeiten gegenüber dieser Bevölkerungsgruppe - auch mit tödlichem Ausgang.
Sobotka sprach sich bei dieser Gelegenheit auch für einen beschleunigten Austritt Großbritanniens
aus der EU aus. Dieser soll bereits heuer in die Wege geleitet werden, nicht erst 2017. Die britische
Bevölkerung habe ein Votum abgeliefert, "jetzt ist das Wichtigste, dass die Entscheidungen über
die neuen Beziehungen zu Großbritannien möglichst schnell in die Wege geleitet werden", sagte
Sobotka.
Auch die besten Wirtschaftszahlen seit Jahren können die
Stimmung in der Bevölkerung nicht heben. Die Unterschiede
zwischen dem brummenden Wirtschaftsmotor Prag und den
immer weiter abgehängten strukturschwachen Gebieten auf
dem Lande verstärkt sich. Dasselbe gilt auch für die gute
Beschäftigungslage. In einzelnen Branchen herrscht
eklatanter Facharbeitermangel, wovon aber
minderqualifizierte Arbeitssuchende nicht profitieren. Das
fiktive Islamproblem - der Anteil an Muslimen in Tschechien
ist unter den kleinsten in Europa - dominiert die Diskussion,
und so wird man wohl mit einem Rechtsruck
rechnen müssen. Im südböhmischen Tabor tritt der Proponent der Anti-Islambewegung und des
tschechischen AfD-Ablegers "APACI" um den Senatorenposten an.
Für die zuletzt erfolgreichen Sozialdemokraten ist die erste nahezu landesweite Wahl nach der
Flüchtlingskrise ein einschneidender Test. Sollte es zu schweren Verlusten kommen, steht
Parteichef Premier Bohuslav Sobotka schwer unter Druck, seinen moderaten Kurs in der
Europapolitik aufrechtzuerhalten. Es besteht auch die Gefahr, dass er von seinen Funktionen
zurücktreten muss.
Regionalwahlen 2012
Stärkste Partei
Sozialdemokraten CSSD Kommunisten
ODS Regionalbündnis
06.10.2016
Diplomatisches Forum mit österreichischem Botschafter
Das diplomatische Forum Prag ist eine Institution, die in der tschechischen
Hauptstadt in regelmäßigen Abständen Diplomaten zu Diskussionen einlädt. Am
11. Oktober wird Österreichs Botschafter in Prag Alexander Grubmayr (Bild)
mit dem Thema "Bilaterale Beziehungen Österreich-Tschechien" zu Gast sein.
Alexander Grubmayr ist seit Februar dieses Jahres österreichischer Botschafter
in Prag. Grubmayr ist Wirtschaftsjurist und war unter anderem Leiter der
Rechtsabteilung der Österreichischen Industriellenvereinigung. Als Diplomat
arbeitete er im EU-Referat des Völkerrechtsbüros im österreichischen
Außenministerium. Seine Stationen in österreichischen Botschaften waren
Caracas und Rom. Vor Antritt des Botschafterpostens in Prag war er 15 Jahre
lang Protokollchef der österreichischen Präsidentschaftskanzlei.
Dienstag, 11.10., ab 18h | K10 - Coworking | Prag 2, Kopernikova 10 | Weitere Infos
Premierministerin Theresa May kondolierte den Angehörigen des
getöteten Tschechen. Tschechiens Regierungschef Bohuslav
Sobotka forderte von seiner Amtskollegin, Maßnahmen zu setzen, um
die fremdenfeindlichen Angriffe zu stoppen. Im aktuellen Fall müsse
man die Ermittlungsergebnisse der Londoner Polizei abwarten, ob
das Tatmotiv tatsächlich ein rassistisches sei, antwortete May.
19.10., 9h
CEE Procurement &
Supply Forum
Grandior Hotel Prague
Prag 1, Na porici 42
19.10., 19h
Swiss Club
Vortragsabend
Restaurant Porto
Prag 8, Urxova 10
20.10., 17.30
Innovation-Industrie-
Startups
Hotel Barcelo
Brünn, Silingrovo nam. 2
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ENGLISCHSPRACHIGE
VERANSTALTUNGEN
IN TSCHECHIEN:
13.10., 18.30
IBF Pub Quiz
Becketts Irish Pub
Prag 2, Londynska 22
15.10., 10h
Jobspin - Jobs for
Foreigners in the Czech
Republic
Anglo American University
Prag 2, Letenska 5
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WINNER'S NIGHT
STARTUP AWARD
29.11., 15.30
Galerie Manes,
Prag 1, Masarykovo nabr. 1