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Am Donnerstag, dem 7. Mai, fand eine weitere Videokonferenzrunde der Regierungschefs sogenannter "smarter Länder" statt. Es sind dies jene Staaten, in denen die Ausbreitung des Coronavirus vergleichsweise erfolgreich eingedämmt wurde. Tschechiens Premier Andrej Babiš konferierte mit seinen Amtskollegen aus Österreich, Australien, Israel, Dänemark, Griechenland,  Norwegen und auf Beamtenebene Singapur und Neuseeland. Thema des virtuellen Treffens waren Erfahrungsberichte mit der Epidemie und Vorkehrungen gegen eine "zweite Welle". Diskutiert wurde auch über "schrittweise Grenzöffnungen".
07.05.2020
Zusammenarbeit der "Smarten Länder"
Bild: Twitter/Andrej Babiš
Die Konferez der "Smarten Länder" ist die zweite Veranstaltung dieser Art. Am 24. April - damals noch ohne Singapur und Norwegen - ging es um die Bündelung gemeinsamer Anstrengungen im Bereich Forschung an Impfstoffen und Medikamenten gegen Covid-19. Diesmal standen die Erfahrungen mit den Lockerungen des Lockdowns und die Möglichkeiten zur Zusammenarbeit beim Hochfahren der Wirtschaft im Mittelpunkt, insbesondere Fragen von Transportwegen, Lieferketten und auch der Tourismus. Israels Premier Benjamin warnte vor allzu schnellen Liberalisierungen, die eine zweite Welle an Infektionen hervorrufen könnte. "Was wir auf jeden Fall verhindern müssen, ist ein zweiter 'Shut-down'. Daher braucht es Containment und ein Einfangen der neuen Infektionsherde", sagte der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz in einer Stellungnahme nach der Konferenz gegenüber der APA.

Ein weiteres wichtiges Thema der Konferenz war die schrittweise Öffnung der Grenzen. Österreich habe großes Interesse, die Grenzübertritte sowohl zu Tschechien, als auch zu Deutschland zu erleichtern. Kurz sagte, er habe dafür plädiert, die Einreisebestimmungen zwischen jenen Ländern zu lockern, die gut durch diese Krise gekommen sind und niedrige Neuinfiziertenzahlen haben. Das sollte aber vorwiegend für kurze Auslandsaufenthalte gelten, keineswegs aber für den Sommerurlaub, da nicht sichergestellt ist, dass Urlauber dort mit Menschen aus unsicheren Gebieten zusammentreffen. Tschechiens Premier Babiš möchte sich darauf noch nicht festlegen. Er verwies gegenüber dem Nachrichtenserver lidovky.cz darauf, dass Australien und Neuseeland Lockerungen bei der Einreise ihrer Bürger ins jeweils andere Land vereinbart haben. Prinzipiell begrüße er solch eine Initiative, aber man müsse abwarten, welche Risiken durch die Lockerungen entstehen.

Neben den Videokonferenzen der Regierungschefs der "Smarten Länder" wurden auch Arbeitsgruppen für Handel, Industrie, wissenschaftliche Zusammenarbeit, Tourismus, Bildung und die Auswirkungen der Maßnahmen aus sozialer und psychologischer Sicht vereinbart. Österreich und Israel möchten den Schwerpunkt auf die Wissenschaft setzen, Griechenland auf den Tourismus, Dänemark auf die Bildung. "Das Thema, das uns am nächsten kommt, ist Handel und Industrie", sagte Babiš.
Videokonferenz der "Smarten Länder"
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