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Die Ereignisse vom März sollten sich nicht mehr wiederholen. Darin waren sich die Regierungschefs von Österreich, Tschechien und der Slowakei, Sebastian Kurz, Andrej Babiš und Igor Matovič, einig. Damals kam es zur totalen Abschottung der Länder gegenüber ihrer Nachbarn. Unter dem Eindruck der wachsenden Infektionszahlen versprachen die drei Politiker, künftig mehr auf Kooperation und Kommunikation zu setzen. "Wir wollen alles dafür tun, dass die Grenzen offen bleiben", sagte Matovič auf der Pressekonferenz nach dem Gipfeltreffen.

Sollten die Bemühungen der Politiker versagen und tatsächlich Grenzschließungen angeordnet werden, so solle es einen besseren Informationsaustausch geben. Die Beschlüsse zu den Reisebeschränkungen sollen nicht "über die Medien" mitgeteilt werden, ergänzte Matovič. Bundeskanzler Kurz stimmte mit seinem slowakischen Amtskollegen überein und wünschte sich ebenfalls ein "koordinierteres und besser abgestimmtes" Vorgehen. Kurz warnte, dass der Anstieg an Corona-Infizierten "in einigen Ländern Europas" zu rasch erfolge. Tschechiens Premier Andrej Babiš, der zeitgleich mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel über die deutsche Reisewarnung für Prag sprach, warnte vor Einschränkungen der Reisefreiheit. "Sie würden den Beziehungen zwischen Ländern und der Wirtschaft schaden", sagte Babiš.

Neben dem Coronathema ging es bei dem Treffen in Wien auch um die Abstimmung der drei Staaten hinsichtlich des Europäischen Rates, der vom 24. bis 25. September in Brüssel stattfinden wird. Hier kam der Bereich Migration zur Sprache, genauso wie das Verhältnis zur Türkei und die finanzielle Situation innerhalb der EU. "Für kleine und mittlere Staaten macht es Sinn, Positionen nicht nur alleine zu vertreten, sondern Allianzen zu schmieden und gemeinsam mit anderen die eigenen Interessen und Ideen vorzubringen", sagte Kurz. Für das Dauer-Streitthema zwischen Wien mit Prag und Pressburg - die Atomkraft - blieb da nur wenig Zeit. "Bilateral sind wir für die gute nachbarschaftliche Kooperation dankbar. Mit einem gemeinsamen Handelsvolumen von über 18 Milliarden Euro zählen die beiden Staaten zu unseren wichtigsten Handelspartnern", sagte der Bundeskanzler zu den Visegrád-Nachbarn.

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Austerlitz-Gruppe verspricht, die Grenzen offen zu halten

10.09.2020

In Austerlitz feierte einst der französische Kaiser Napoleon seinen großen Triumph. Das blutige Schlachtfeld in der Nähe von Brünn wurde nach über 200 Jahren zum Namensgeber des "Austerlitz-Formates", in dem die Regierungen von Tschechien, der Slowakei und Österreich regelmäßig zusammentreffen und nach Kooperationsmöglichkeiten suchen. Die jüngste Zusammenkunft erfolgte unter österreichischem Vorsitz in Wien. Eigentlich wollte man über weitere Restriktionen im Bereich Asyl und Migration sprechen, doch das Hauptthema wurde durch die stark steigenden Corona-Infektionszahlen in Österreich und Tschechien bestimmt.

Bild: BKA Fotoservice