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"Nowitschok" vergiftet Zeman-Babiš-Freundschaft

Ja, die Tschechischen Republik habe im vergangenen Jahr in Brünn kleine Mengen des Nervengifts Nowitschok erzeugt und getestet, plauderte Staatspräsident Miloš Zeman im Zuge um die Debatte über den Anschlag auf den Agenten Sergej Skripal und seiner Tochter in England. "Die Tschechische Republik hat niemals irgendeine Substanz aus der AchE-Hemmer-Gruppe, zu der das Gift zählt hergestellt, entwickelt oder gelagert", twitterte wiederum der kommissarische Premier Andrej Babiš. Der Disput über das tschechische Nowitschok vergiftet im wahrsten Sinne des Wortes zurzeit das Verhältnis des Duos an der Staatsmacht, wohl aber nur für kurze Zeit und in homöopathischen Dosen.

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Nach dem Nowitschok-Anschlag auf Skripal wurde die russische Regierung der Urheberschaft des Attentates verdächtigt, was zu diplomatischen Sanktionen durch Großbritannien, den USA und den meisten Ländern der EU, auch Tschechien, geführt hat. Russland verteidigte sich immer wieder mit dem Argument, dass das Gift genauso auch in anderen Gebieten des ehemaligen sowjetischen Einflussbereichs hergestellt werden könne, und nannte dabei namentlich Tschechien. Premier Babiš hat diese Anschuldigungen aus Moskau als "absurde und gemeine Lüge" zurückgewiesen.

In einem Interview mit dem Fernsehsender Barrandov TV tätigte Zeman aber die oben angeführten Aussagen, wonach es in Brünn eine Produktionsstätte für diese Substanz gäbe. Der Kampfstoff aus Tschechien trage die Bezeichnung A-230 sei "in kleinen Mengen" erzeugt, getestet und "gleich darauf vernichtet" worden, sagte der Präsident. Zemans Aussagen wurden auch vom Büro des Premiers bestätigt. Allerdings wurde von einem "Missverständnis" gesprochen. Das tschechische Nowitschok werde zum Schutz von Soldaten und Zivilisten gewonnen. Es unterscheide sich wesentlich von der gegen Skripal verwendeten Substanz, die die Bezeichnung A-234 trägt.

Als Ursache für das Missverständnis habe man die unterschiedliche Interpretation der Bezeichnung "Nowitschok" durch die beiden tschechischen Geheimdienste ausgemacht. Während der Militärgeheimdienst, den Zeman mit der Untersuchung beauftragt hat, "Nowitschok" als A-230 bezeichnete, widersprach der Inlandsgeheimdienst BIS wiederum, "Nowitschok" sei die Substanz mit dem Decknamen A-234. Der prorussische Präsident Zeman habe nach eigenen Worten die Information des militärischen Geheimdienstes zur Grundlage für die Aussagen im Fernsehinterview genommen, um dort von "Nowitschok" zu sprechen.

Petr Pavel, Tschechiens ranghöchster NATO-General, kritisierte Zeman für den leichtfertigen Umgang mit den Aussagen zu diesem heiklen Thema in dessen TV-Interview. "Dass der Staatspräsident den Militärnachrichtendienst mit einer Untersuchung der Vorwürfe betraut hat, ist meiner Meinung nach in Ordnung und steht im Einklang mit seiner Funktion. Für ungewöhnlich halte ich aber, dass er die Öffentlichkeit darüber informiert hat. Aufträge an die Geheimdienste werden in der überwiegenden Mehrheit der Fälle nicht in die Medien getragen", sagte Pavel.

Der ehemalige Außenminister Karel Schwarzenberg von der liberalen TOP'09 appellierte an Babiš, sich Zeman deutlicher entgegenzustellen: "Sie sollten sagen: Der Herr Präsident verfolgt seine eigenen Interessen, er macht seine eigene Politik, die seiner Eitelkeit und dem Wohlergehen der Russischen Föderation entspricht", forderte Schwarzenberg gegenüber dem österreichischen Sender ORF.

Der BIS hat mit seiner gegenteiligen Behauptung jene These, die Russland in der Causa Skripal entlastet hätte, nicht mitgetragen. Der Kommandant des BIS, Michal Koudelka, scheint bei Zeman deshalb in Ungnade gefallen zu sein. Der Präsident hat Koudelka nicht zur Zeremonie am Staatsfeiertag des 8. Mai eingeladen und verweigert seine Beförderung in den Dienstgrad General.

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