Austerlitz-Format: Kaum Differenzen bei Treffen zwischen Babiš, Kurz und Heger

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Geflüchtete, Geimpfte und Geschäfte - so könnte man die "3G" auf der Themenliste des trilateralen Treffens der Regierungschefs von Tschechien, Österreich und der Slowakei, Andrej Babiš, Sebastian Kurz und Eduard Heger, bezeichnen, das am 7. September auf dem südmährischen Schloss Eisgrub/Lednice stattgefunden hat. Es war ein Gipfel, der von den aktuellen Weltereignissen - die Ereignisse in Afghanistan und die zu erwartende vierte Welle in der Corona-Pandemie - beherrscht war. Bei diesen Themen gab es kaum Meinungsverschieden-heiten.

Kaum Differenzen bei Treffen zwischen Babiš, Kurz und Heger

09.09.2021

Die ablehnende Haltung, Flüchtlinge aus Afghanistan in ihren Ländern aufzunehmen, teilten alle drei Regierungschefs, die sich diesmal auf tschechischem Gebiet zum regulären Treffen des "Austerlitz-Formates" zusammengefunden hatten. Sie teilten die Auffassung, dass die aktuelle Lage in Afghanistan Sicherheitsrisiken mit sich bringt und für Europa eine Bedrohung durch Migration darstellt: Ein zweites Jahr 2015 dürfe sich nicht wiederholen. Daher sei es ein Gebot der Stunde den "Außengrenzschutz" in Europa zu verstärken. "Bei der Frage des EU-Außengrenzschutzes ziehen unsere 3 Länder an einem Strang. Österreich setzt auf Hilfe vor Ort und unterstützt die Nachbarländer Afghanistans mit einer Soforthilfe von 18 Millionen Euro", so Bundeskanzler Kurz.

"Es darf keine Grenzschließungen mehr geben", ist eine weitere gemeinsame Position zum Thema Corona-Pandemie, hinter der die drei Politiker stehen. Den selben Satz hörte man bereits auf dem Austerlitz-Treffen im Herbst 2020. Was danach kam, ist bekannt: Erst schloss Österreich im Winter seine Grenzen zu Tschechien und der Slowakei für mehrere Monate, dann machte Preßburg im Frühjahr die tschecho-slowakische Grenze für einige Wochen dicht. Gegen Lockdowns und Abschottungen sollen Impfungen helfen. "Wir haben erklärt, dass Impfungen die einzige wirksame Waffe gegen die Ausbreitung von Covid-19 bleiben, und fordern daher weiterhin unsere Bürger auf, sich impfen zu lassen. Dafür machen wir uns stark, wir haben uns für die dritte Dosis des Impfstoffs entschieden, um uns und unsere Lieben zu schützen", erklärte Premier Babiš.

Die drei Regierungschefs zeigten sich hinsichtlich der wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Krise optimistisch. "Alle drei Länder haben einen nationalen Sanierungsplan, was natürlich großartig ist", kommentierte Gastgeber Babiš. Das sogenannte "Austerlitz-Format" wurde 2015 als Ergänzung der nachbarschaftlichen Beziehungen ins Leben gerufen und beschäftigt sich mit Fragen des regionalen Zusammenlebens. Das letzte Gipfeltreffen fand im September 2020 in Wien statt.

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