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Löhne in Tschechien
Auf Empfehlung des Finanzministeriums wird die Tschechische Republik vorerst keine Mitgliedschaft in der Bankenunion anstreben. Die Entscheidung wurde aufgrund einer Empfehlung aus einer von der Regierung in Auftrag gegebenen Studie getroffen. Dies gab Finanzministerin Alena Schillerová via Twitter bekannt.
Tschechien wird der Bankenunion noch nicht beitreten
13.01.2020
AUFGRUND DER AKTUELLEN NOTSTANDSMASSNAHMEN MUSS DIE RUBRIK
"WIRTSCHAFTS-VERANSTALTUNGEN"
LEIDER AUSFALLEN
Grafik: OeNB
Nach Ansicht der Tschechischen Nationalbank (ČNB), die an der Studie teilgenommen hat, kann die Teilnahme der Tschechischen Republik an der Bankenunion derzeit nicht empfohlen werden. Der Grund ist die unvollendete Konstruktion der Bankenunion und die mangelnden Erfahrungswerte bezüglich der praktischen Funktionsweise. Ein weiterer Grund ist der fehlende Zugang zu den gemeinsamen Mitteln der Union, beispielsweise bei der Lösung von Problemen tschechischer Kreditinstitute. "Wir betrachten die Bankenunion in erster Linie als ein Projekt für das Euro-Währungsgebiet und sind der Meinung, dass die Tschechische Republik der Bankenunion erst zu dem Zeitpunkt beitreten sollte, an dem der Euro eingeführt wird", sagte ČNB-Gouverneur Jiří Rusnok gegenüber der ČTK.
In der Studie wird empfohlen, die Entwicklungen im Umfeld der Bankenunion weiterhin zu überwachen, und einzelne Aspekte und Auswirkungen des Beitritts der Tschechischen Republik innerhalb von drei Jahren neu zu bewerten. Die Union wurde als Reaktion auf die letzte Finanzkrise gegründet.
Die Schlussfolgerungen der Studie ist identisch mit der im Jahre 2015 erstellten, sowie mit der Aktualisierung im Jahr 2016. In beiden wurden die Auswirkungen der Beteiligung oder Nichtbeteiligung der Tschechischen Republik an der Bankenunion abgewogen.
Bereits in den vergangenen Studien wurde davor gewarnt, dass im Falle des Beitritts der Tschechischen Republik zur Bankenunion eine Reihe von Zuständigkeiten der nationalen Krisenbewältigungsbehörde, also der Tschechischen Nationalbank, begrenzt sein würden. Die ursprüngliche Studie hat auch aufgezeigt, dass die Stabilität des tschechischen Finanzsektors im Vergleich zu vielen anderen EU-Mitgliedstaaten höher war, und noch ist. Das neue Update bestätigt die einstige Einschätzung.
In dem aktuellen Dokument weist das Finanzministerium auch darauf hin, dass die Aktualisierung nicht die Situation im Jahr 2020 widerspiegelt, da vollständige Daten zur Situation im Bankensektor der Tschechischen Republik und anderer Mitgliedstaaten erst bis Ende 2019 vorliegen. "Das Jahr 2020 wird sich erheblich auf die verfügbaren Daten auswirken", heißt es in der Mitteilung.
Das sogenannte "Bankengemeinschaftsprojekt" war eine Reaktion auf die Finanzkrise von 2007. Die Union wurde daraufhin gegründet, um einheitliche Aufsichtsmechanismen und Abwicklungskriterien zu garantieren. Das Projekt richtet sich in erster Linie an Euro-Länder. Länder außerhalb des Euro-Währungsgebiets haben aber auch die Möglichkeit, der Bankenunion beizutreten, indem sie eine sogenannte "enge Kooperation" mit der Europäischen Zentralbank eingehen. Bisher sind nur Kroatien und Bulgarien als Länder außerhalb des Euroraums beigetreten. Der Beitritt beider Länder steht eng im Zusammenhang mit den Bemühungen um die Einführung des Euro.
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