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Eklat um Weihnachtsmärkte in Tschechien
01.12.2021
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Die Liste der wichtigsten und einflussreichsten Unternehmen in Tschechien
Die Stände waren schon auf den Plätzen, die Händler hatten ihre Waren eingekauft, und am vergangenen Donnerstag kam plötzlich ein Regierungserlass zum Verbot der Weihnachtsmärkte. Die Gemeinden traf es wie ein Blitz, und man rechnet bereits mit hohen Einnahmeverlusten. 

Doch nicht alle fanden sich damit ab, wie beispielsweise die Stadt Most (Brüx). Die Stadtvertreter von Most benannten den als Verkaufsveranstaltung geltenden Weihnachtsmarkt kurzerhand in "Winterbauernmarkt" (Anm.: diese sind erlaubt) um und öffneten den Markt. "Eine so dumme Entscheidung, die Bewegung von Menschen an der frischen Luft einzuschränken, wenn sich ein paar hundert Personen in einem Kaufhaus wenige Meter entfernt drängen, ist für uns inakzeptabel. Jeder, der seine Sinne zusammen hat, kann abschätzen, wo ein höheres Infektionsrisiko besteht. Wir nehmen die Entscheidung der Regierung der Tschechischen Republik zur Kenntnis, sind aber definitiv nicht damit einverstanden", sagte der Bürgermeister von Most, Jan Paparega (ProMOST), gegenüber dem Nachrichtenserver idnes.cz.

Auch im oberen Teil des Prager Wenzelsplatzes gehen die Weihnachtsmärkte trotz des Verbots weiter. Die Bezirksvorstehung Prag 1 hat sie als kulturelle Veranstaltung (Anm.: auch erlaubt) genehmigt, sagte Petr Bidlo, Sprecher des Stadtbezirks.

Der Prager Bürgermeister Zdeněk Hřib (Piraten), sagte im Interview mit ČT24, er halte die Verbote für diskriminierend und bedeutungslos. "Die Maßnahmen kamen sehr plötzlich. Marktbetreiber und Standbesitzer befinden sich in einer ausweglosen Situation, vor allem die, die verderbliche Ware gekauft haben. Viele haben dafür einen Kredit aufgenommen und sind möglicherweise dadurch nicht mehr liquid", erklärte Hřib. Er bemängelte auch, dass die scheidende Regierung die Vorhersagen der Experten besser hätte beobachten und ihr Handeln im Voraus ankündigen sollen.

Von der juristischen Seite aus gesehen, dürften die "Umgehungen" des Erlasses haltbar sein. "Die Maßnahme ist so dumm geschrieben, dass dies wirklich möglich ist", sagte Rechtsanwalt Ondřej Dostál, der in der Vergangenheit einige Anti-Pandemie-Maßnahmen erfolgreich vor Gericht angefochten hat, der Zeitung Echo24. "Aus einem unverständlichen Grund zielt die Maßnahme nur auf die Weihnachtsmärkte. Die Regierung hätte sich nicht fragen sollen, was sie verbietet, sondern wo das Risiko beispielsweise im Vergleich mit dem Fahren in einer Straßenbahn oder dem Einkaufen in einem Einkaufszentrum, am höchsten ist", fügte Dostál hinzu. Ihm zufolge liegt bereits das Urteil des Obersten Verwaltungsgerichtshofs zur Diskriminierung des Einzelhandels vor, das auch für die aktuelle Situation gilt. Die Regierung verbot Stände auf Weihnachtsmärkten, aber Stände auf Bauernmärkten blieben erlaubt.

Die Städte- und Gemeindevertreter fragen sich nun, wie es weitergehen soll. "Die neue Regelung macht für uns keinen Sinn. Wir wollen sie nicht umgehen, glauben aber daran, dass wir einen legalen Weg finden werden, um Selbstständige nicht im Stich zu lassen", sagte der Olmützer Bürgermeister Miroslav Žbánek (ANO).

Laut Rechtsanwalt Ondřej Dostál gibt es nur einen Weg, die Märkte zu erhalten. "Das Verbot ist unbegründet. Ich möchte nicht zustimmen, dass man es umgehen sollte. Es muss abgeschafft werden", sagte Dostál.
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Löhne in Tschechien
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AKTUALISIERT
Das spontane Verbot der Weihnachtsmärkte - Donnerstag vorige Woche beschlossen und Freitags in Kraft getreten - verärgert nicht nur die betroffenen Standler sondern auch die Kommunalpolitiker. Juristen bezeichnen das Gesetz einfach als dumm. 
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Bild: CzechTourism
7.12., 19h
Restaurace Sněmovna
Prag 1, Jakubská 5

9.12., 20h
Restaurace Zvonařka
Prag 2, Šafaříkova 1

19.-20.1.
Hotel International Brno
Brünn, Husova 16

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ENGLISCHSPRACHIGE VERANSTALTUNGEN
IN TSCHECHIEN:

3.12., 18.30
Bistro Lovely Day
Prague 7, Komunardů 7

14.12., 17h
SPIR
Prague 1, Panská 2

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