Europafreundlichkeit in Tschechien

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Löhne in Tschechien

WAHL 2018

Tschechen erstmals seit 2010 wieder "europafreundlich"

Halbjahreszeit ist Meinungsumfragezeit. Ende Juni werden traditionell von allen Meinungsforschungsinstituten zahlreiche Studien rund um das Volksempfinden der Tschechen veröffentlicht. Interessant ist, dass trotz des Wahlergebnisses der Präsidentschaftswahl, erstmals seit acht Jahren eine Pro-EU-Stimmung vorherrscht. Auch für die derzeitigen Parteipräferenzen haben die drei wichtigsten Institute ihre Umfragen veröffentlicht. Diese liefern aber, außer der klaren Führungsposition von Premier Andrej Babiš und seiner ANO, unterschiedliche Ergebnisse.

18.07.2018

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Deutsche Sprache in der Abseitsfalle?

Das Prager Institut Stem untersucht jährlich die EU-Stimmung im Lande, mit der Schlüsselfrage "Bei einem erneuten Referendum zum Beitritt der Tschechischen Republik in die EU, wie würden Sie stimmen?". Seit dem Jahr 2011 ist die EU-freundliche Stimmung zugunsten der Gegner gekippt. Hat man anfangs den rigorosen Sparkurs der Regierung von Petr Nečas und Karel Schwarzenberg dafür verantwortlich gemacht, erklärt sich der Einbruch der EU-Stimmung in den Jahren 2015 und 2016 mit der Flüchtlingskrise. In diesen Jahren fiel die Zustimmung zu Brüssel auf den Tiefstwert von jeweils 38%. Im vergangenen Jahr begann der Aufwärtstrend (45%), der heuer mit einer überraschenden, weil gar nicht dem Wahlverhalten entsprechenden Mehrheit der EU-Befürworter (53%) seine Fortsetzung findet. Dennoch, in den Detailfragen, erkennt man ganz deutlich die Spaltung innerhalb der tschechischen Gesellschaft.

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Quelle: STEM

Grafik: Powidl

Ein wesentlicher Faktor für die positive EU-Stimmung ist die gute wirtschaftliche Konjunktur und die damit verbundenen starken Lohnanstiege, die sich seit 2017 in den Brieftaschen der Tschechen bemerkbar machen. Die Bevölkerung unterscheidet zwar und bringt die höheren Einkünfte nicht direkt mit der EU in Verbindung. Das Schrumpfen der EU-Gegner kann aber als eine Verbesserung der Stimmung in großen Teilen der Gesellschaft interpretiert werden. Ein deutliches Signal dafür: Je jünger die Befragten waren, desto höher war die Zustimmung zur Union.

2018 haben alle Altersgruppen unter 60 Jahren für die EU votiert. Lediglich die Altersklasse 60+ war mit 55% gegen die EU. In der jüngsten Klasse, 18-29 Jahre, waren 63% für die EU-Mitgliedschaft.

Ähnliches zeigt sich auch bei den Bildungsschichten. Akademiker 69% und Leute mit Maturaabschluss 54% pro EU, Menschen ohne Matura nur 44%. Die obersten Einkommensschichten sprachen sich mit 74% für die EU aus, das umgekehrte Bild bei den untersten Schichten: 75% dagegen. Die Flüchtlingsproblematik bleibt Thema: Menschen, die von sich behaupten, sie haben "große Sorgen wegen der Flüchtlinge", lehnen zu 60% die EU ab, andere, die dazu "wenige Sorgen" haben, befürworten mit 62% die Mitgliedschaft.

Parteienspektrum: ANO einsam voraus, doch was folgt dahinter?

In den Analysen der Parteipräferenzen der Tschechen und den Wahlmodellen liefern die Meinungsforschungsinstitute unterschiedliche Ergebnisse. Die Befragungen verliefen annähernd zeitgleich im Juni in einer Zeit, in der die Bildung der ANO-ČSSD-Minderheitsregierung unter Unterstützung der Kommunisten (KSČM) bereits so gut wie feststand.

Die ANO von Premier Andrej Babiš liegt in der Parteiengunst einsam voran. Die Institute geben dem populistischen Bündnis um die 30%, von 28,2 (Institut SANEP) bis 32% (STEM). An der zweiten Stelle mit 13-15% sehen die Demoskopen die wiedererstarkte, einstige Staatspartei ODS, nur SANEP sieht die Piraten mit 14,2% noch vor den Bürgerlichen. Die Prognosen der weiteren Mittel- und Kleinparteien laufen nach dem Motto "Alles ist möglich, nix ist fix". Die Kommunisten werden aufgrund ihrer neuen Macht im Bereich von 7,1 bis 10,5% eingestuft. Das wäre im Vergleich zu den Wahlen vom Herbst ein ansehenliches Plus. Die mitregierenden Sozialdemokraten (ČSSD) bleiben in der Krise. SANEP sieht sie sogar bei nur 6,8%, während das akademische Institut CVVM die Orangen bei 11% ansiedelt. Laut CVVM sei die rechtsextreme SPD von Tomio Okamura bereits auf dem absteigenden Ast: sie hätte hier nur noch 6,5%. Anders die beiden anderen Institute: STEM sieht sie bei 8,6%, SANEP sogar bei 12,4%. Mehr Einigkeit herrscht bei der Einschätzung der Christdemokraten (KDU-ČSL): Die Werte leigen von 5,3 bis 6,3%. Alarmglocken für die liberalen Parteien TOP'09 und STAN: Sie wären aktuell höchstwahrscheinlich aufgrund der 5-%-Hürde nicht mehr im Parlament vertreten.

Die Ergebnisse im Überblick: (Werte von STEM/SANEP/CVVM, in Prozenten)

ANO: 32 / 28,2 / 31

ODS: 15,5 / 13,5 / 14

Piraten: 10,2 / 14,2 / 10

KSČM: 9,1 / 7,1 / 10,5

SPD: 8,6 / 12,4 / 6,5

ČSSD: 7,9 / 6,8 / 11

KDU-ČSL: 6,3 / 5,3 / 6

TOP'09: 4,9 / 4 / 4,5

STAN: 2,7 / 5 / 4,5

19.7., 17h

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