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Deutsche Sprache in der Abseitsfalle?
Am 24. März trat der gleichnamige Sohn
des ehemaligen Präsidenten Václav Klaus als Vorsitzender der von
ihm gegründeten EU-Austrittspartei Trikolóra zurück. Anlässlich
einer außerordentlichen Parteipräsidiumssitzung gab Klaus in einer
Erklärung bekannt, er werde die Parteiführung verlassen, im Herbst
nicht mehr für die Abgeordnetenkammer kandidieren und sich aus dem
öffentlichen Leben und aus den sozialen Netzwerken zurückziehen.
Sein Vater erklärte daraufhin, er würde den Abschied seines Sohnes
aus der Politik als schweren Verlust betrachten und möchte
versuchen, dessen Entscheidungen rückgängig zu machen.
"Obwohl wir von der Entscheidung
unseres Obmannes überrascht sind, können wir sie dennoch menschlich
verstehen", sagte das neue Führungsgremium der Trikolóra in
einer Presseerklärung. Klaus habe Hervorragendes geleistet und eine
neue Bewegung aufgebaut. Die Partei werde sich weiterhin auf die
Wahlen im Herbst vorbereiten. Gemeinsam mit den Kleinparteien "Die
Privaten (Soukromní)" und der "Partei der freien Bürger
(Svobodní)" wurde bereits eine gemeinsame Wahlplattform
geschaffen. "Wir werden unsere Verpflichtungen gegenüber
unseren Partnern, mit denen wir zusammengearbeitet haben, nachkommen.
Wir haben mit ihnen telefonisch kommuniziert und vereinbart, genauso
weiterzumachen", sagte Majerová Zahradníková.
Sie betonte, dass sie die Parteiführung
aufgund der Statuten übernommen habe. Eine Parteiversammlung, auf
der eine neue Führung gewählt werden soll, sei erst nach den Wahlen
geplant. Somit sei es eine verfrühte Frage, wer für den Vorsitz
kandidieren werde. In seiner Abschiedserklärung führte Klaus jun.
an, dass seine Partei bei den Regionalwahlen landesweit 3,4 Prozent
der Stimmen erreicht hat. Es wurden Strukturen in allen Regionen
Tschechiens geschaffen worden, und es wurde eine größere Summe an
Wahlkampfgeldern akquiriert. "Der Fehler liegt bei mir. Ich habe
keine Energie mehr", erklärte der Präsidentensohn.
Nachdem er 2019 aufgrund von
Meinungsverschiedenheiten zur Europapolitik aus der
bürgerlich-konservativen Partei ODS ausgeschlossen worden war,
gründete Klaus die EU-Austrittsbewegung "Trikolóra". Die
Bewegung spricht sich gegen mehr Rechte von Schwulen und Lesben aus,
hat einen kritischen Zugang zu allen Fragen des Klimawandels, tritt
gegen "Multikulturalismus" auf und fordert ein
Zurückdrängen des Sozialstaates. Die Bewegung Trikolóra war ganz
auf die Persönlichkeit von Václav Klaus jun. zugeschnitten. Der
Großteil seiner Wähler kann sich die Partei ohne ihren Gründer
nicht vorstellen.
Obwohl die Voraussetzungen schlecht
sind, könnte Trikolóra mit dem Wahlbündnis dennoch für eine
Überraschung bei den Parlamentswahlen sorgen, ist sich der Soziologe
Jan Herzmann sicher. In einem Interview mit den "Lidové
noviny": "Fünf Prozent könnten sie schon erreichen. Es
besteht die Möglichkeit, der ODS und der weit rechten SPD Wähler zu
entziehen, wenn eine starke und interessante Persönlichkeit die
Führung übernimmt", so Herzmann. Laut dem Boulevardmedium
"Expres" steht die Hälfte der Trikolóra-Anhänger hinter
der neuen Parteichefin Majerová Zahradníková, aber eine immer
größere werdende Gruppe fordert, dass Václav Klaus sen. das Ruder
übernehmen solle. Auf die Frage von Expres, ob der Ex-Präsident die
Bewegung möglicherweise in die Wahlen führen werde, entgegnete
Majerová Zahradníková scharf: "Verbreiten Sie keine
Wahnvorstellungen!"
Václav
Klaus jun. verlässt Partei und Politik
Der Hintergrund des überraschenden
Rückzugs des Trikolóra-Parteichefs Václav Klaus jun. aus Partei und
Politik ist rätselhaft. Er selbst spricht von "Energieverlust",
andere Quellen aus der Trikolóra berichten, er sei durch die
wachsende Kritik von seinem Vater niedergeschlagen worden. Martin
Chmela, Parteifunktionär aus der Region Zlín, behauptet, dass
politische Gegner kompromittierendes Material gegen Klaus gesammelt
haben und ihn damit unter Druck gesetzt haben. Die Partei wird bis
zur Wahl von der bisherigen Stellvertreterin Zuzana Majerová
Zahradníková geführt.
AUFGRUND DER AKTUELLEN NOTSTANDSMASSNAHMEN MUSS DIE RUBRIK
"WIRTSCHAFTS-VERANSTALTUNGEN"
LEIDER AUSFALLEN
25.03.2021
Gesundheitsminister Blatný
Bild: Trikolóra
Löhne in Tschechien
AKTUALISIERT