Militärausgaben in Tschechien

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Mehr Militärausgaben: Tschechien befolgt Trump-Forderung

Vier Prozent des Bruttoinlandsproduktes sollten die NATO-Staaten für Militärausgaben verwenden, forderte ein wütender US-Präsident Donald Trump beim Gipfel des Militäbündnisses in Brüssel. Premier Andrej Babiš möchte die Tschechische Republik nicht auf der Liste der Säumigen sehen. Bis 2024 möchte er die Ausgaben für das Verteidigungsressort zwar nicht auf vier, aber dennoch auf zwei Prozent erhöhen. Außerdem will Tschechien das NATO-Bataillon in Litauen um 250 Mann verstärken.

18.07.2018

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"Wir sind darauf vorbereitet, die Militärausgaben zu erhöhen. Man hat sich auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes geeinigt. Unser BIP wächst ständig. Zwar müssen wir zu anderen Ländern noch aufholen, doch vom Trend her gesehen sind wir gut dabei", sagte Babiš nach dem NATO-Gipfel von Brüssel. Die Tschechische Republik habe sich verpflichtet, die Rüstungsausgaben in den kommenden sechs Jahren auf zwei Prozent des BIP anzuheben, gab Babiš bekannt.

Auch Vizepremier Jan Hamáček zeigt Verständnis für die Haltung des US-Präsidenten: "Die Vereinigten Staaten weisen schon seit Jahren darauf hin, dass man ohne eine größere Unterstützung durch Europa einen relativ hohen Anteil an den Ausgaben zur Gewährleistung von Verteidigung und Sicherheit habe", sagte der Außen- und Innenminister. Verteidigungsminister Lubomír Metnar wurde beauftragt, Planungen in seinem Ministerium zu starten, die systematisch an das Ziel heranführen.

Die Planungen des Verteidigungsministerium kommen der tschechischen Rüstungsindustrie gerade Recht, die im Vorjahr - von extrem hohem Niveau - Einbrüche bei den Exporten verzeichnen musste. Wie der Branchenverband kürzlich veröffentlichte, hat sich das Exportvolumen von Rüstung und Waffentechnik um knapp ein Fünftel im Vergleich zu 2016 verringert.

Weiters hat die Regierung der Tschechischen Republik bekanntgegeben, dass sie das NATO-Bataillon im litauischen Rukla um 250 Mann samt Ausrüstung verstärken wolle. Die Einheit ist seit 2016 im Baltikum stationiert und steht unter dem Kommando der Deutschen Bundeswehr.