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EU-Kritik bei Babiš-Rede in Davos

Erstmals seit dem Jahr 2010 nahm mit Premier Andrej Babiš wieder ein hochrangiger Vertreter Tschechiens am World Economic Forum Davos teil. Babiš hat am Donnerstag vor dem WEF gesprochen, zwei Tage vor der Wiederwahl von Staatspräsident Miloš Zeman. Der tschechische Premier hat die internationale Bühne für seine Kritik an der derzeitigen Situation der Europäischen Union genutzt.

"Eine gemeinsame Vision für die Zukunft der Europäischen Union" lautete das Thema, zu dem sich Premier Babiš zu Wort gemeldet hat. Er appellierte dabei, dass die Union vor Schritten Abstand nehmen soll, die die Gemeinschaft zurstören könnten. Als prominentestes Beispiel nannte Babiš die verpflichtenden Flüchtlingsquoten für alle EU-Staaten. "Diese Quoten spalten seit zwei Jahren die EU und untergraben das Vertrauen der Bürger in die Union", warnte der Premier.

In Davos kam es auch zu bilateralen Begegnungen zwischen Babiš und seinen Amtskollegen aus Portugal, Estland und Luxemburg. Auch dort deponierte er die Position seiner amtsführenden Regierung, vor allem, was die Flüchtlingsfrage anlangt. Ein Treffen mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu stand ebenfalls auf dem Programm. Babiš betonte, wie wichtig es sei, dass Tschechien auf derart exponierten Veranstaltungen vertreten ist. Solche Zusammenkünfte seien effektiver als große Staatsbesuche, und es sei schade, dass seit 2010 kein einziger tschechischer Premier den Weg nach Davos gefunden habe.

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30.01.2018

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