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Zdeněk Hřib wird als jener Mann in die Geschichte eingehen, der als erster Vertreter der internationalen Piratenbewegung eine Millionenstadt regieren wird. In der äußerst knappen Wahl gelang es dem Parteichef der Prager Stadtpiraten, seine Bewegung mit nur 0,8 Prozentpunkten Rückstand auf die Bürgerdemokraten (ODS) an die zweite Stelle zu setzen. Die Piraten werden eine Dreierkoalition anführen, der die im Vorjahr gegründete Bewegung "Praha Sobě (PS)" ("Prag selbst") und die Liste "Spojené síly pro Prahu (Gemeinsame Kräfte für Prag)" angehören. PS ist eine neue Sammelbewegung, die in den vergangenen Monaten Missstände in der Kommunalpolitik aufgezeigt hat, allen voran die Verkehrspolitik und das Spitalswesen in Prag. Sie wird vom Ex-Christdemokraten Jan Čižinský angeführt. Der dritte Koalitionspartner der Piraten ist selbst ein heterogenes Bündnis aus den verschiedensten Richtungen. Die Gemeinsamen Kräfte sind ein Zusammenschluss der liberalen Parteien TOP'09 und STAN, den Christdemokraten (KDU-ČSL) und den Europäischen Demokraten. Auf Hřib wird als Prager Bürgermeister eine Herkulesaufgabe zukommen, dieses riesige Spektrum an unterschiedlichen Interessen zu orchestrieren.

In Brünn ist die ODS wieder an der Macht. Die Art und Weise, wie der Machtwechsel zustande gekommen war, gab allerdings Anlass zur Kritik. Bei den Wahlen ging ANO als klarer Sieger hervor. Der bisherige Bürgermeister Petr Vokřál konnte den Mandatsstand von 13 auf 18 Sitze im Brünner Rathaus vergrößern und sah sich schon als Chef einer "Großen Koalition" gemeinsam mit der zweitstärksten ODS. Deren Chefin, die 41-jährige Anwältin Markéta Vaňková präsentierte aber überraschend einen fix ausverhandelten Koalitionspakt mit Piraten, Sozialdemokraten und Christdemokraten. Vaňková bezeichnete ihr Bündnis als "politische Koalition, und keine Koalition mit kriminellen Paten". Der Pakt war auch koalitionsintern nicht unumstritten, bei der Parteibasis der Piraten regte sich anfangs Widerstand vor allem gegen die neue Bürgermeisterin und deren früheren Geschäftspraktiken als Anwältin. Nichtsdestotrotz wurde am 5. November der Regierungspakt unterzeichnet. Vaňková erklärte, sie wolle als erste Priorität das eklatante Verkehrsproblem der Stadt Brünn in Angriff nehmen.

In Olmütz ist der Machtwechsel bereits vollzogen. Der abgewählte Bürgermeister Antonín Staněk, heute Kulturminister, zählt zum Flügel der Zemanisten in der Sozialdemokratischen Partei. Am vergangenen Parteitag im Jänner kandidierte Staněk für den Parteivorsitz, fiel aber durch. Im Juni war er Zielscheibe für eine Demonstration als er angekündigt hatte, den kommunistischen Dichter Karel Sýs auszuzeichnen. Neues Stadtoberhaupt der mittelmährischen Metropole ist der ANO-Politiker und bisherige Vizedirektor der staatlichen tschechischen Schieneninfrastrukturgesellschaft SŽDC, Miroslav Žbánek.

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Stadtregierungen: Prag unter Piratenherrschaft, Rochaden in Brünn und Olmütz

Piratenbürgermeister in Prag, in Brünn verliert die ANO, die Partei von Andrej Babiš, den Bürgermeister, während in Olmütz das Amt des Stadtoberhauptes von den Sozialdemokraten zur ANO geht. Einen Monat nach den tschechischen Kommunalwahlen haben sich in einigen Großstädten bereits die neuen Regierungsbündnisse gebildet. Es sind einige bunte Bündnisse zustande gekommen, die man sich vor den Wahlen nicht vorstellen konnte. Es gibt viele personelle Änderungen in den Rathäusern, ob die schillernden Koalitionen tatsächlich längere Zeit halten werden, ist ungewiss.

08.11.2018

Bild: Piráti Praha