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Karel Schwarzenberg tritt ab 
16.07.2020
Einer der letzten Weggefährten Václav Havels hat seinen Rückzug in den politischen Ruhestand bekanntgegeben. Ex-Außenminister Karel Schwarzenberg, der für seine Partei TOP'09 im Parlament sitzt, wird bei den nächsten Wahlen im kommenden Jahr nicht mehr kandidieren. Der Fürst, der mit 82 Lebensjahren der älteste Abgeordnete des Prager Unterhauses ist, bezeichnete sich selbst gegenüber dem politischen Onlinemedium "Reflex.cz" als "wirklich alten Greis" und möchte ab 2021 die Politik in Tschechien "nur beobachten und kommentieren". Karel Schwarzenberg war während des Kommunismus im Exil, war langjähriger Staatskanzler von Präsident Václav Havel, gründete 2009 seine eigene Partei, war Vizepremier und Außenminister und unterlag 2013 gegen Miloš Zeman in der Stichwahl ums Präsidentenamt.
Bild: karelschwarzenberg.cz
Schwarzenberg nutzte das Interview mit "Reflex.cz" für eine Analyse der politischen Situation der Tschechischen Republik und für ein Resumée seiner Karriere. Die Arbeit als Parlamentarier mache ihm immer noch große Freude, sagte der Altpolitiker, wenngleich der Zustand des Parlaments einer "Tragikkömödie" gleiche. Premier Andrej Babiš erklärt dort gemeinsam mit den Kommunisten und anderen Partnern, was er wolle. Die Diskussionen machten in der letzten Zeit kaum noch Sinn, ärgerte sich Schwarzenberg. Deshalb ist er auch den letzten Debatten über Corona und über das Budget ferngeblieben.

Für die Partei TOP'09, die er 2009 mitbegründet hat, sieht er ein gutes Potential für die kommenden Wahlen. Seine Nachfolgerin als Parteivorsitzende, Markéta Pekarová Adamová, stärkt die Partei und führt sie in die richtige Richtung. Schwarzenberg ist sehr optimistisch, dass die TOP'09 auch in der nächsten Gesetzgebungsperiode im Parlament vertreten sein wird, auch wenn sie alleine, und nicht innerhalb eines liberalen Wahlbündnis antreten sollte. Die Partei hat sich knapp über der Fünfprozenthürde stabilisiert, könnte sich aber mit der anderen liberalen Partei STAN, die ähnliche Positionen vertritt, vereinen.

Schwarzenberg bezeichnete im Interview Miloš Zeman als noch schlechteren Präsidenten, als er vor dessen Amtsantritt befürchtet hat. Besonders mit der China-Politik Zemans ging er hart ins Gericht. Die Tschechische Republik sollte den Menschen in Hongkong Asyl anbieten. Was steckt hinter der tschechischen Verbeugung vor China? Weiters erklärte Schwarzenberg, er verstehe den tschechischen Egoismus in der Europapolitik nicht. Auf lange Sicht werde dieses Verhalten keine positiven Auswirkungen für Tschechien bringen. Er erzählte, dass ihm bereits während des Wahlkampfes 2013 bewusst war, dass er gegen seinen Konkurrenten nicht gewinnen werde. Trotzdem bereut er seine Kandidatur ums Präsidentenamt nicht. "Man muss kämpfen, auch wenn man weiß, dass der Kampf verloren ist", sagte der Fürst. 

Karel Schwarzenberg wurde 1937 in Prag geboren. Bis zur Machtübernahme der Kommunisten im Jahr 1948 lebte er in dieser Stadt. Er sei mehrmals wegen seiner aristokratischen Abstammung angespuckt worden, erinnert er sich. Einen großen Teil seines Lebens verbrachte er in Österreich. Nach der Niederschlagung des Prager Frühlings engagierte er sich auf internationaler Ebene für Menschenrechte. Er wurde Präsident der Internationalen Föderation der Menschenrechte, engagierte sich für die unabhängige tschechoslowakische Literatur und erhielt 1989 gemeinsam mit Lech Wałęsa den Menschenrechtspreis des Europarates.

Nach dem Sturz des Kommunismus holte ihn Václav Havel als Staatskanzler an die Prager Burg. 2004 wurde Schwarzenberg in den Senat gewählt. 2007 wurde er unter Premier Mirek Topolánek für kurze Zeit erstmals parteifreier Außenminister. 2010 war er mit seiner neuen Partei bei den Wahlen erfolgreich und kehrte als Vizepremier und Außenminister in die Regierung zurück. Mit dem Fall der Regierung von Petr Nečas wechselte Fürst Schwarzenberg ins Parlament. 2015 legte der von seinem verminderten Hörvermögen gezeichnete Politiker den Parteivorsitz von TOP'09 zurück, mit Ende der aktuellen Legislaturperiode wird auch der Abschied aus dem Abgeordnetenhaus erfolgen.
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18.7., 18h
Synagoge Smíchov
Prag 5, Stroupežnického 290

4.8., 19h
Restaurace Sněmovna
Prag 1, Jakubská 5

5.8., 17.45
Žluté lázně
Prag 4, Podolské nábř. 3

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ENGLISCHSPRACHIGE VERANSTALTUNGEN
IN TSCHECHIEN:

10.9., 18.30
Base Chruchill II
Prague 2, Italská 67

24.9., 9h
British Chamber
Prague 1, Václavské nám. 19
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