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Löhne in Tschechien
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Deutsche Sprache in der Abseitsfalle?
Die Tschechen machen sehr wohl einen
Unterschied, wem sie bei der Regional- und wem sie bei der Senatswahl
ihre Stimme geben. Bei nur geringfügig niedrigerer Wahlbeteiligung
war das Stimmverhalten bei den Senatswahlen oft völlig anders als
bei den Regionalwahlen. Der Trend geht im Allgemeinen zu unabhängigen
Politikern, die sich die Unterstützung von mehreren Parteien holen.
In Prag 1 hat die ehemalige Präsidentin des Unterhauses, Miroslava
Němcová (ODS) mit 48 Prozent die absolute Mehrheit kanpp verfehlt.
In der Stichwahl muss sie gegen den amtierenden Senator Václav Hampl
antreten, der von Christdemokraten und Grünen unterstützt wird. Die
Bürgerrechtlerin und Charta-77-Unterzeichnerin Anna Šabatová trat
im Wahlkreis Brünn-Stadt an. Sie qualifizierte sich mit knapp 18
Prozent für die Stichwahl gegen den ehemaligen Leiter des
Fakultätskrankenhauses Brünn, Roman Kraus (ODS, 21,8%).
Im aktuellen Wahlgang wird ein Drittel
der Senatoren des tschechischen Oberhauses neu bestellt. Das
Fraktionenspektrum ist im Vergleich zum Unterhaus wesentlich mehr
aufgesplittert, da ein Großteil der Mandatare über
parteiübergreifende Listen gewählt wird. Die größten Fraktionen
sind derzeit die ODS und die Bürgermeisterbewegung STAN mit jeweils
19 Abgeordneten. Die Christdemokraten folgen mit 15 Mandataren,
derzeit haben noch 13 Sozialdemokraten (ČSSD) ihr Amt inne. ANO
verfügt über gerade einmal 7 Abgeordnete, und sechs Unabhängige
haben sich seit 2017 zur Fraktion "Senátor 21"
zusammengeschlossen. Ein fraktionsloser und ein Vertreter der
nordböhmischen S.cz sind ebenfalls im Oberhaus vertreten. Der Senat
ist kein Terrain für Populisten, da es kein Verhältniswahlrecht
gibt.
Der Senat ist nicht unbedingt das
Liebkind der Tschechen. In einer kurz vor den Wahlen durchgeführten
Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Median fanden nur 53 Prozent,
dass der Senat wichtig für die Demokratie sei. Der Direktor von
Median, Přemysl Čech, analysierte die Daten seiner Befragung:
Befürworter des Senats seien in erster Linie jüngere Leute,
Menschen mit höherer Bildung und Anhänger der konservativen
Opposition. "Demgegenüber messen andere Gruppen dem Senat eine
geringere Bedeutung bei. Dies sind Menschen über 45 Jahre, meist
ohne Abitur, sowie Wähler der Partei ANO, der Kommunisten und der
Okamura-Partei SPD", sagte Čech.
STAN dominiert die
Senatswahlen
08.10.2020
Neben den Regionalwahlen wurden
vergangenes Wochenende auch in 27 Wahlkreisen die jeweiligen
Senatoren bestimmt. Nur ein einziger Kandidat konnte dabei die
absolute Mehrheit erringen und somit gleich in den Senat einziehen.
In den restlichen Bezirken steht eine Stichwahl unter den jeweils
zwei stärksten Bewerbern ins Haus. Die Senatswahlen sind eine klare
Sache für die liberale Bürgermeisterbewegung STAN. Sie hat einen
Kandidaten bereits fix durchgebracht und sich für zwölf weitere
Stichwahlen - einige mit Hilfe von Wahlbündnissen mit anderen
Parteien - qualifiziert. Damit ist STAN die erfolgreichste
Gruppierung bei diesem Wahlgang. Die bürgerliche ODS brachte neun,
und die Bewegung von Premier Andrej Babiš, ANO, acht Kandidaten in
die nächste Runde. Auch die Christdemokraten (KDU-ČSL) haben noch
acht Anwärter im Rennen.
AUFGRUND DER AKTUELLEN NOTSTANDSMASSNAHMEN MUSS DIE RUBRIK
"WIRTSCHAFTS-VERANSTALTUNGEN"
LEIDER AUSFALLEN
Bild: Facebook/STAN
Kandidat für STAN in Kolín: Pavel Kárník