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Antonín Staněk - ein
weiterer Minister muss gehen
Vier Rücktritte von
Regierungsmitgliedern innerhalb von vier Wochen. Neben den
Neubesetzungen im Verkehrs- und Handelsministerium und der
umstrittenen Installation im Justizministerium wird nun auch das
Kulturressort des zurückgetretenen Ministers Antonín Staněk neu
besetzt. Der Minister konnte dem Druck von Kulturschaffenden aus
Tschechien und aus der eigenen sozialdemokratischen Partei nicht
standhalten, nachdem er den Direktor der Nationalgalerie Prag, Jiří
Fajt, und den Direktor des Kunstmuseums Olmütz, Michal Soukup, von
deren Posten abberufen hat. Vor allem in der Sache Fajt habe Staněk
unter dem Einfluss von Präsident Miloš Zeman gehandelt.
28.05.2019
"Ich kann mich nicht über die
Zusammenarbeit mit Staněk in der Regierung beschweren, aber ich
werde nicht beurteilen, ob er ein guter Minister ist. Ob er ein
Experte oder kein Experte ist ... ich habe ihn nicht nominiert. Die
Sozialdemokratie muss das lösen", sagte Premier Andrej Babiš
gegenüber dem in seinem Besitz befindlichen Nachrichtenserver
idnes.cz. Während sich Präsident Zeman zum Rücktritt Staněks
nicht vor dem persönlichen Treffen am 28. Mai äußern möchte,
machte der Chef der Sozialdemokratischen Partei (ČSSD), Jan Hamáček,
klar, dass er schnell einen neuen Minister präsentieren will.
Die Kontroverse um Staněk begann mit
seinen umstrittenen Personalentscheidungen Mitte April. Der ehemalige
christdemokratische Kulturminister Daniel Herman protestierte gegen
diese Entscheidungen und berichtete in den sozialen Medien, dass
während seiner Amtszeit vor fünf Jahren Zeman auch auf ihn Druck
ausgeübt habe, Fajt zu entlassen. Im Zuge dessen erhielt Fajt jede
Menge Unterstützung von Direktoren weltweit bedeutender Museen, die
in einem Brief an Babiš ihr "Erstaunen und Entsetzen" über
die Abberufung ausdrückten. Sie hoben Fajts "profundes Wissen
über die Sammlungen der Nationalgalerie" hervor und betonten
seine "immense Expertise und die hervorragenden
Kommunikationsfähigkeiten". Gleichzeitig initiierten über 70
Kulturschaffende in der Tschechischen Republik eine Petition, die
bislang von über 8.000 Bürgern unterzeichnet worden ist.
Aus Solidarität mit seinem Chef trat
in der Nationalgalerie der Leiter für die Kunst des 19. Jahrhunderts
und die Klassische Moderne, Otto M. Urban, zurück. Urban über den
Minister: "Seine absolute Inkompetenz und sein Unverständnis
geben mir keine Gewissheit, dass er in der Lage ist, sein Ressort zu
verwalten." Staněks Rücktritt wurde medienwirksam auf der
Biennale in Venedig gefordert, am 20. Mai wurde in seiner Heimatstadt
Olmütz ein Konzert mit dem Titel "Farewell to the Minister"
veranstaltet.
Der bisherige Kulturminister gilt als
Vertrauensmann von Präsident Zeman. Es wäre möglich, dass Zeman
nach dem 28. Mai den Rücktritt Staněks ablehnt. Der Abgang des
Ministers erfolgte auf Druck seines Parteichefs Vizepremier Hamáček.
Nach koalitionsinternen Beratungen haben sich Babiš und Hamáček
darauf verständigt, dass im Fall eines Zeman-Vetos der Premier die
Entlassung des Ministers ausspricht. Laut Verfassung muss der
Präsident dann den betroffenen Minister des Amtes entheben. Somit
ist der Abgang Staněks beschlossene Sache.
Bild: Autor: Jan Kameníček – Vlastní dílo, CC BY-SA 4.0
Antonín Staněk
29.5., 14h
Galerie Mánes
Prag 1, Masarykovo nábř. 1
29.-31.5.
Messe Brünn
Brünn, Výstaviště 1
30.5., 15.45
Gedenkstätte Lidice
Lidice (Mittelböhmen),
Tokajická 152
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ENGLISCHSPRACHIGE VERANSTALTUNGEN
IN TSCHECHIEN:
29.5., 9h
Mondelēz
Prag 8, Karolinská 4
30.5., 17.30
Sophie's Garden
Prag 1, Slovanský ostrov 226
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