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Deutsche Sprache in der Abseitsfalle?
"Es ist kurz vor den Wahlen, und
jeder Regierung tut es gut, wenn sie rechtzeitig ihre nicht
erfolgreichen Minister auswechselt", sagte Zeman im Bezug auf
Blatný und Petříček in einem Interview gegenüber den
"Parlamentní listy". Gemeinsam mit den Ministern forderte
Zeman auch die Ablöse der Direktorin der tschechischen
Arzneimittelbehörde SÚKL, Irena Storová. Der Streit um die
Anschaffung von Sputnik V auch ohne EU-weite Zulassung wird vor allem
in Moskau sehr ausführlich kommuniziert. "Zeman beschuldigte
den Chef des Gesundheitsministeriums, Menschen getötet zu haben,
weil er sich geweigert hatte, Sputnik V zu kaufen", titelte die
kremlnahe Zeitung "Rossijskaja gazeta".
Nachdem die ungarische Regierung
"hinter dem Rücken der EU" dem russischen Vakzin eine
Zulassung erteilt hat, wird nun auch in der italienischen Region
Lombardei Sputnik gespritzt. In letzterem Fall soll die rechte Lega
Nord-Regionalregierung sowohl die italienische Zentralregierung, als
auch die EU übergangen haben. Eine solche "Notzulassung"
ist am 10. März auch im Prager Parlament besprochen worden.
Gesundheitsminister Blatný hat sich in der Debatte dagegen
ausgesprochen, Sputnik ohne Genehmigung der Europäischen Arzneimittelagentur zu verwenden. Seine Position wurde dabei von
einem großen Teil der Opposition unterstützt, insbesondere von den
Bürgerdemokraten (ODS), den Piraten, den Christdemokraten (KDU-ČSL)
und der liberalen TOP'09.
"Vielleicht ist der Impfstoff gut,
aber wenn wir das nicht bestätigt haben, dürfen wir keine Ausnahme
gewähren, sagte der Mediziner und ODS-Abgeordnete Bohuslav Svoboda.
Die Piraten-Abgeordenten Jan Lipavský und Tomáš Martínek betonten
die Notwendigkeit, das alle Vakzine nach denselben Kriterien
beurteilt werden müssen. Sie verstehen nicht, warum ein russischer
Impfstoff bevorzugt werden soll, sagten die Piraten. Den Vorwurf
des Mobbing gegenüber Sputnik V entkräftete der Christdemokrat
Ondřej Benešík. Es gehe nicht gegen russische Erzeugnisse, es gehe
um die Sicherheit der Leute, sagte er. Anders die Kommunisten: Deren
Abgeordneter Zdeněk Ondráček sagte, dass die Berufung auf die
Europäische Arzneimittelagentur nur als Ausrede diene. Ihm zufolge
will ein großer Teil der Bevölkerung mit dem russischen Impfstoff
geimpft werden.
Für die Regierungspartei ANO meldete
sich der parteifreie Abgeordnete Rostislav Vyzula mit einer Metapher:
"Die Menschen sind hungrig, es gibt nicht genug Brot. Das
bedeutet aber nicht, dass man Brot aus Ton herstellen soll."
Gesundheitsminister Blatný legte auch im Parlament nochmals seinen
Standpunkt zu Sputnik V dar: Sobald die Genehmigung der Europäischen
Arzneimittelagentur vorliegt, werde er Sputnik bestellen. Er
bezweifelte jedoch, dass es für die Russen überhaupt möglich sei,
für viele Millionen Menschen Impfstoff im geforderten Tempo
herzustellen.
Disput um Sputnik
Es ist kein Geheimnis, dass das
Verhältnis zwischen Staatspräsigent Miloš Zeman und
Gesundheitsminister Jan Blatný im Argen liegt. Im aktuellen Disput
um Sputnik ging Zeman so weit, dass er Blatný den Rücktritt
nahegelegt hat. Zeman möchte im Alleingang große Mengen des
Russischen Covid-Impfstoffes Sputnik V bestellen. Das wiederum lehnt
Blatný vehement ab, solange das Vakzin keine EU-weite Zulassung
besitzt. Dasselbe gilt für chinesische Impfsfoffe, die ebenfalls bei
Zeman hoch im Kurs stehen. Auch der sozialdemokratische Außenminister
Tomáš Petříček, der in dieser Sache dem Präsidenten ebenfalls
widerspricht, steht in der Prager Burg auf der Abschussliste. Laut
Premier Andrej Babiš steht aber keine Regierungsumbildung zur
Debatte.
AUFGRUND DER AKTUELLEN NOTSTANDSMASSNAHMEN MUSS DIE RUBRIK
"WIRTSCHAFTS-VERANSTALTUNGEN"
LEIDER AUSFALLEN
11.03.2021
Gesundheitsminister Blatný
Bild: Autor: Mos.ru, CC BY 4.0,
https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=93876006
