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Nach dem Covid-Desaster beweist die Europäische Union erneut eindrucksvoll, dass das Wort Union reine Kosmetik ist. Die Bruchstellen unter den Mitgliedsländern werden immer tiefer - auch auf Grund dessen, dass in der Union völlig überforderten Politiker sitzen, die nun zum zweiten Mal aus ihrer Komfortzone herausgerissen wurden und nur Pseudohandlungen setzten können.
Der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine hat sich nicht von heute auf morgen zugespitzt. Die Ukraine war schon lange eine politische Pufferzone zwischen Ost und West. Die Europäer haben wieder einmal aus der Geschichte nichts gelernt, und verlassen sich auf die von den Amerikanern gesteuerte NATO, in der die Türkei die stärkste Armee auf der europäischen Seite des großen Teiches stellt. Die Türken allerdings wollte und will man nicht in der Union haben - abgesehen davon, dass sich Präsident Recep Tayyip Erdoğan schon klar deklariert hat, dass die Türkei von russischem Gas abhängig und somit an keiner Konfrontation interessiert ist. Die Taktik der Amerikaner ist immer dieselbe.
Die Provokation gegenüber Russland hat schon nach der Wende begonnen: Die sukzessive Annäherung an die russische Grenze, sowohl militärisch, als auch durch politischen Einfluss. In Georgien haben die Russen noch eingelenkt, ein zweites Mal war das nicht zu erwarten. Dass Putin es nicht zulässt, dass sich die NATO vor seine Tür setzt, hätte den Europäern aber klar sein sollen. Die Amerikaner sind jedenfalls bereits jetzt die Gewinner, sie können sich zurücklehnen und abwarten bis die dummen Europäer sich wirtschaftlich selbst vernichten und sie dann als guter Uncle Sam und Helfer in der Not erscheinen und den Nutzen daraus ziehen. Sollten die Granden der EU nur im Geringsten daran denken, die Ukraine in die EU aufzunehmen, dann ist der dritte Weltkrieg eröffnet. Dazu kommt noch, dazu dass Finnland und Schweden plötzlich die Liebe zur NATO entdeckt haben. Eine Nation, von der halb Europa abhängig ist, durch Sanktionen und Provokationen derartig an die Wand zu drängen, ist mehr als kühn und beweist die Kurzsichtigkeit der europäischen Politiker.
Das gilt auch für den ukrainischen Präsidenten, der sein Volk in den Tod, bzw. ins Asyl schickt, damit er die Rolle seines Lebens spielen kann. Die bessere Option wäre gewesen, zu kapitulieren und danach die Verhandlungen mit Hilfe der Westnationen aufzunehmen. Man kann nicht davon ausgehen, dass Wolodymyr Selinskyj so naiv ist und wirklich daran glaubt, diesen Krieg zu gewinnen. Noch besser wäre es gewesen wenn sich die EU auf einen fähigen Unterhändler vor Ausbruch des Krieges geeinigt hätte, wie zum Beispiel den tschechischen Präsidenten Miloš Zeman, der zu diesem Zeitpunkt mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin noch konnte. Stattdessen hat der noch immer am Rockzipfel seiner Lehrerin hängende Emmanuel Macron das Zepter übernommen, unterstützt von Ursula von der Leyen, die jahrzehntelang bewiesen hat, dass ihr Talent keinesfalls die Politk ist. Europa hat sich in eine Sackgasse begeben, die nicht nachvollziehbar ist, und aus der das Herauskommen wohl ein Wunder braucht.
Sanktionen: Zuerst handeln dann denken
Sieht man sich die Auswirkungen der Sanktionen genauer an kommt man immer mehr zu dem Schluss, das die Maßnahmen nach hinten los gehen, sofern sie wie geplant durchgezogen werden, was noch nicht klar erkennbar ist. Beispiel Tschechien: Autobahnbau-Stopp, U-Bahn-Baustopp, Sberbank-Aus (Tschechische Bürger zittern um ihr Geld), Atomkraftwerke-out-of-control, Gasversorgung unsicher, möglicherweise auch die Stromversorgung, wenn das russische Know-how in der Kernkraft nicht mehr vorhanden ist. Keine rosigen Aussichten. Mit einem Wort: Zum Handkuss kommen die Bürger, und nicht die handelnden Personen.
Selbst wenn Putin sich zurückzieht, ist Europa der Gefahr eines Bürgerkriegs ausgesetzt. Die Spaltung der Nationen beginnt bereits. So zahlen beispielsweise Österreich und Ungarn (wieder mal vereint) bereits brav ihr Gas in Rubel. Auch bei den teilrussischen Großkonzernen Strabag und Wienerberger merkt man wenig bis gar nichts von Sanktionen. Der Besuch des österreichischen Bundeskanzlers in Russland war möglicherweise keine Friedensmission, sondern ein Deal mit Putin. Tschechien hat schon angedeutet, dass sie Gas aus Österreich beziehen könnten. Schon etwas verwunderlich. Jedenfalls, wenn es Hart auf Hart geht, wird jedes Land seine eigene Vorteile suchen - und dann ist die EU Geschichte, und die Amerikaner haben erreicht, was sie wollten. Ein hilfloses, wehrloses Europa, dass auf seinen (amerikanischen) Retter wartet und viele Zugeständnisse machen muss. Die Ukraine sitzt zwischen den beiden Sesseln, und kann nur durchfallen. Um so unverständlicher ist, dass Selenskyj den Neutralitätsvorschlag ablehnt. Die einzige Lösung ist, die Ukraine wird neutral, die umkämpften Ostregionen autonom, mit einem russisch und einem ukrainisch besetzten Parlament. Europa sollte im Gegenzug die Sanktionen lockern und die Amerikaner sollen Russland garantieren, dass sie sich in die Ukraine-Politik nicht einmischen.
Überhaupt ist dieser Krieg sehr eigen. Dass Putin der russischen Bevölkerung in der Ukraine zu Hilfe kommt lässt sich noch nachvollziehen, aber dass er ausgerechnet das Gebiet, in dem gerade diese Menschen leben, in Schutt und Asche legt, ist schwer zu verstehen. Genauso wenig, wie die dilettantische Kriegsführung. Zusätzlich hat Putin ein Problem, Soldaten zu mobilisieren. Die russische Bevölkerung ist an diesem Krieg genauso wenig interessiert, wie wir Europäer. Da Putin es versäumt hat, eine Kriegserklärung abzugeben, ist es ihm schwer möglich, die Reservesoldaten einzuberufen. Angeblich haben bereits 40 Prozent den Einberufungsbefehl verweigert und gegen die Einberufung Rechtsmittel eingelegt. Die tröpfchenweise Waffenlieferungen des Westen an die Ukraine wird den Krieg nur unnötig verlängern, und Europa immer mehr destabilisieren. Sollten die Ukrainer auf die größenwahnsinnige Idee kommen, auf das russische Terretorium vorzudringen, dann ist der Finger vom Atomknopf nicht mehr weit entfernt. In der russischen Verfassung ist verankert, falls fremdes Militär russisches Staatgebiet betritt, ist der Einsatz von nuklearen Waffen legitim. Vielleicht werden dann die Menschen nach Covid lernen, was wirklich ein Problem ist.
* Ironie
GLOSSE
von Wolfgang Martin
18.05.2022
Kriegserklärung der NATO an Russland: "Wir kämpfen bis zum letzten ukrainischen Soldaten"*
17.-20.5.
Messe Brünn
Brünn, Výstaviště 1
24.5., 11h
Art Restaurant Mánes
Prag 1, Masarykovo nábř. 1
1.6., 18.30
Restaurace U Medvídků
Prag 1, Na Perštýně 7
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IN TSCHECHIEN:
23.5., 9h
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Prague 1,
Václavské nám. 19
26.5., 17h
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Prague 8, Vítkova 26
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