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Löhne in Tschechien
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Deutsche Sprache in der Abseitsfalle?
Das Ergebnis der Studie zeigt eine
gewisse Abnutzungerscheinung der Regierungspartei ANO. Die
Popularitätswerte der von Babiš gegründeten Bewegung sind mit nur
26,5 Prozent die schlechtesten in dieser Legislaturperiode. Seit dem
Beginn der Lockdown-Staffetten ab vergangenem November ist ANO um
weitere zwei Prozentpunkte abgesackt. Im Sommer, nach der ersten
Corona-Welle, lag ANO noch stabil an der 30-Prozent-Marke. Erst nach
den Maßnahmen im Zuge der zweiten Welle im Herbst lässt sich ein
steter Rückgang feststellen. Gerade die Babiš-Wähler von 2017
gehören zum Corona-müdesten Teil der Bevölkerung. Dem gegenüber
hat sich der Priaten-STAN-Block auf 25 Prozent gesetzt. Das Bündnis
profitiert besonders von der steigenden Beliebtheit der STAN, die es
bei den Wahlen gerade noch über die Fünfprozentmarke geschafft hat,
im November aber bereits gleichauf mit der ODS bei 11 Prozent lag
(Piraten: 14 Prozent). Vor der "Zweiten Welle" im Juli 2020
lagen die Piraten noch bei 12 Prozent und die STAN-Partei bei 6
Prozent.
Das Bündnis "Spolu" kommt in
der Jänner-Umfrage auf 18,5 Prozentpunkte. Das ist zwar etwas
weniger als die Gesamtprozentzahl im November (ODS 11 Prozent, TOP'09
5 Prozent und KDU-ČSL 4,5 Prozent), könnte jedoch am Ende für eine
Koalition der Mitte mit Piraten-STAN reichen. Die extrem rechte SPD
befindet sich mit 9 Prozent nach wie vor im Hoch, auch wenn sie an
das zweistellige Wahlergebnis von 2017 nicht ganz herankommt. Die
mitregierenden Sozialdemokraten (ČSSD) und die Kommunisten (KSČM)
stagnieren beide und halten bei sieben Prozent. Weit von der
Fünfprozentmarke entfernt und dem damit verbundenen Einzug ins
Parlament sind momentan die EU-Austrittspartei des
Ex-Präsidenten-Sohnes Václav Klaus jun., "Trikolóra" (2
Prozent) und die Grünen (1,5 Prozent).
Neue
Allianzen fordern Babiš heraus
Bei den nächsten Parlamentswahlen,
die spätestens im Herbst 2021 stattfinden werden, könnte es für
Premier Andrej Babiš und seine Bewegung ANO eng werden. Es ist sehr
wahrscheinlich, dass sich die Parteien der Mitte zu zwei
Wahlbündnissen zusammenschließen. Zum einen die Piratenpartei, die
gemeinsam mit der Bürgermeisterbewegung (STAN) einen sozialliberalen
Block bildet, auf der anderen Seite das
bürgerlich-wirtschaftsliberale Bündnis "Spolu (Gemeinsam)",
das die Bürgerdemokraten (ODS), die Christdemokraten (KDU-ČSL) und
die von Fürst Karel Schwarzenberg initiierte liberale Kleinpartei
"TOP'09" vereint. Das Prager Meinungsforschungsinstitut hat
im Jänner die Sonntagsfrage gestellt - mit dem Ergebnis, dass die
beiden Bündnisse das Potential haben, ANO zu schlagen und gemeinsam
Babiš als künftigen Premier zu verhindern.
AUFGRUND DER AKTUELLEN NOTSTANDSMASSNAHMEN MUSS DIE RUBRIK
"WIRTSCHAFTS-VERANSTALTUNGEN"
LEIDER AUSFALLEN
11.02.2021
Gesundheitsminister Blatný
Parteivorsitzende: STAN/Vít Rakušan. Piraten/Ivan Bartoš (v. l. n. r.)
Bild: Pirátská Strana
Das Institut Median veröffentlichte auch die Zahlen zur Kernwählerschicht und dem Wahlpotential der einzelnen Parteien bzw. Zusammenschlüsse. Dabei fällt auf, dass dem Piraten-STAN-Bündnis ein weitaus höheres Wählerpotential zugebilligt wird als der ANO-Bewegung. Vom Potential her könnte auch die SPD 14,5 Prozent erreichen, die Kommunisten 9. Sogar Trikolóra und Grüne würden es bei Vollausschöpfung ihres Potential ins Parlament schaffen.
Grafiken und Datenquellen: Median