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In der Nähe des Prager Hauptbahnhofes
gibt es eine Hautchriurgie, die Professor Petr Arenberger parallel zu
seiner Tätigkeit am Prager Vinohrady-Krankenhaus über zwanzig Jahre
lang geleitet hat. Für Normalsterbliche ist es aber praktisch
unmöglich, in dieser Praxis eine Behandlung zu erhalten. "Wir
haben mehr oder weniger nur Studienpatienten mit einer gewissen
Diagnose wie atopische Ekzeme, Dermatitis, Nagelpilz, etc.",
erklärte die Rezeptionistin der Praxis auf Anfrage von Seznam TV.
Die Datenbank des staatlichen Amts für Arzneimittelkontrolle zeigt,
dass Arenbergers Praxis in den letzten drei Jahren an 38 Studien
teilgenommen hat. Solche Studien werden von Pharmaunternehmen bei
Krankenhäusern oder Spezialisten bestellt. Die Auftraggeber bezahlen
pro klinischer Studie an einem Patienten rund 150-200.000 Kronen
(5.800 bis 7.750 Euro).
Als Mitglied der Leitung des
Krankenhauses Prag-Vinohrady hätte Arenberger die Einkünfte aus
diesen Tätigkeiten in seinen Steuererklärungen angeben müssen.
Seit 2001 leitete er in Vinohrady die Hautklinik, ein Jahr später
wurde er stellvertretender Leiter für Wissenschaft und Forschung, am
1. Oktober 2019 wurde Arenberger zum Direktor des Krankenhauses
ernannt. In sechs Meldungen, die er seit 2017 eingereicht hat,
erwähnte er Tätigkeiten im Bereich kometischer Dienstleistungen,
jedoch nur als Nebentätigkeit. Einnahmen aus klinischen Studien
wurden keine gemeldet.
"Ein Beamter ist verpflichtet,
Geldeinkommen oder andere Vermögensvorteile zu melden, die er in
seiner Amtszeit im Breichtszeitraum erworben hat", erklärte der
Leiter der Abteilung Korruptionsbekämpfung im Justizministerium,
Jiří Kapras. Laut Klára Brunclíková, der Sprecherin der
staatlichen Arzneimittelkontrolle, kann ein Arzt keine klinischen
Studien mit Medikamenten als "kosmetische Dienstleistungen"
anbieten. "Ärztliche Tätigkeiten sind kein Handwerk",
sagte sie.
Professor Arenberger war mindestens
seit 2004 mit klinischen Studien befasst. Die allermeisten Studien
wurden aber erst ab dem Jahr 2018 durchgeführt. In diesem Jahr gab
es 11, im darauffolgenden Jahr 15 Aufträge für seine Praxis. Erst
nach seiner Bestellung zum Direktor des Vinohrady-Krankenhauses im
Oktober 2019 ging die Anzahl an Aufträgen wieder zurück. Arenberger
erklärte, dass er in den Jahren 2018-2019 in seiner Privatpraxis
Studien durchgeführt hat, die "in Bezug auf das
Vinohrady-Krankenhaus nicht rentabel wären, da immer nur eine sehr
kleine Zahl an Probanden einbezogen wird". Über diese Aussage
wunderte sich Arenbergers Kollege und Abgeordneter der
oppositionellen Partei TOP'09, Vlastimil Válek: "Dass er als
Krankenhausdirektor die Studien nicht in seinem Krankenhaus, sondern
in seiner Privatpraxis durchgeführt hat, ist extrem. Ich habe so
etwas noch nie erlebt."
Gesundheitsminister
Arenbergers
vergessene Millionen
Neuer Gesundheitsminister, neuer
Skandal. Laut Angaben von Seznam TV kassierte Petr Arenberger
insgesamt die Summe eines achtstelligen Kronenbetrages für klinische
Studien mit Arzneimitteln, die er in seinen Steuererklärungen nicht
angegeben hat. Die Studien sollen zudem über eine Konzession für
kosmetische Dienstleistungen erfolgt sein, was per Gesetz nicht
erlaubt ist. Arenberger beteuerte, dass die wissenschaftlichen
Aktivitäten gemäß einer Gewerbeberechtigung durchgeführt worden
sind. Zu weiterführenden Fragen lehnte er eine Stellungnahme ab.
AUFGRUND DER AKTUELLEN COVIDMASSNAHMEN MUSS DIE RUBRIK
"WIRTSCHAFTS-VERANSTALTUNGEN"
LEIDER AUSFALLEN
Gesundheitsminister Blatný
Gesundheitsminister Prof. Petr Arenberger