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BALL DER ÖSTERREICHER IN PRAG
19.1.2018
Endstand |
29,64% |
11,32% |
10,79% |
10,64 % |
7,76% |
7,27% |
5,80% |
5,31%
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5,18% |
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ANO |
ODS
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PIRÁTI
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SPD |
KSČM |
ČSSD
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KDU-ČSL |
TOP'09
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STAN |
Sitze |
78 |
25 |
22 |
22 |
15 |
15 |
10 |
7 |
6 |
PARLAMENTSWAHL 2017 - Endergebnis
Gekommen, um nicht lang zu bleiben
Die am 13. Dezember von Präsident Miloš Zeman vereidigte Minderheitsregierung von Premier und ANO-Vorsitzenden Andrej Babiš ist nicht für alle Ewigkeit geschaffen. Babiš befindet sich in Abhängigkeit sowohl von der extremen Rechten unter SPD-Anführer Tomio Okamura, als auch von der extremen Linken unter Kommunistenchef Vojtěch Filip. Die beiden "Unterstützer", davon kann man jetzt schon ausgehen, werden für ihre innerparteiliche Profilierung ein Katz-und-Maus-Spiel inszenieren. Da liegt es auf der Hand, dass der neue Premier möglichst bald einen neuen Urnengang anstreben will.
Auch die Köpfe des neuen Kabinetts deuten eher auf ein Provisorium hin. Minister aus der alten Regierung - mit teils durcheinandergewirbelter Ressortzuteilung -, ergänzt durch Newcomer mit und ohne ANO-Mitgliedschaft, denen man von ihrer Persönlichkeit her kaum zutraut, ihre Ämter zu gestalten, anstatt nur zu verwalten. Der schillerndste Neuzugang ist vielleicht die neue Finanzministerin Alena Schillerová, die ehemalige Stellvertreterin Andrej Babiš', die nun ins Ministeramt aufgerückt ist.
Die neue tschechische Regierung auf einem Blick:
Präsidentschaftswahlen: Alles läuft für Zeman, "Nader-Effekt" bei den Herausforderern
Amtsinhaber Miloš Zeman wird mit großem Abstand als Sieger der ersten Runde der tschechischen Präsidentschaftswahlen hervorgehen. Davon geht die Agentur TNS Kantar aus, die für den öffentlich-rechtlichen Nachrichtensender ČT24 im vergangenen Monat ein Wahlmodell erstellt hat. Demnach hätte Zeman seit Mai 2017 um sechseinhalb Prozent, konkret von 35 auf 41,5 Prozent zugelegt. Im Zeman-Lager beginnt man schon zu spekulieren, ob der Präsident bereits im ersten Wahlgang seine zweite Amtszeit schaffen kann.
Wer wird in den Präsidenten-Škoda einsteigen?
Zeman, so verlautet die Studie, kann auf die selbe Mehrheit bauen, die auch die aktuelle Regierung unterstützt: die Wahlsiegerpartei der Parlamentswahlen ANO, gemeinsam mit der rechtsextremen SPD und den Kommunisten. "Die Wähler dieser Parteien würden sich Zeman sofort wieder auf die Burg wünschen", sagt Pavel Ranocha, Analyst der Agentur TNS Kantar. "Miloš Zeman sammelt die Stimmen vor allem bei den älteren Wählern über 60 Jahren mit geringerer Bildung, meist auf dem Land bzw. in Kleinstädten", erklärt Ranocha.
Im Windschatten rund um die Diskussionen zur Regierungsbildung und um den Präsidentschaftswahlkampf haben die Piraten den Platz zwei der neuen tschechischen Parteienlandschaft geentert. Die Ende November von TNS Kantar durchgeführte und Anfang Dezember veröffentlichte erste landesweite Umfrage nach den Unterhauswahlen zeigt den Schub der Piraten auf 14 Prozent als die gravierendste Veränderung. In der politischen Mitte tummeln sich zu viele Kleinparteien, die sich gegenseitig auf die Zehen treten. Die Christdemokraten sind laut Studie das erste Opfer dieser Entwicklung: Sie wären bereits nach einem Monat aus dem Parlament gewählt.
Ivan Bartoš, langjähriger Piraten-Häuptling, hat 2016 wieder das Ruder in seiner Partei übernommen.
Bei Nacht und Nebel hat das Piratenschiff Fahrt aufgenommen und bereits die ebenfalls im Aufwind befindliche bürgerliche ODS überholt. Die junge Partei, von der kaum jemand weiß, wofür sie steht und was sie erreichen will, geht im Parlament völlig eigene Wege. Bei der Wahl des Parlamentspräsidenten Radek Vondráček stimmten sie gemeinsam mit dem Regierungsblock ANO-SPD-KSČM, in Sachen Vertrauensfrage für die Regierung von ANO-Chef Andrej Babiš wollen sie dagegen stimmen.
Die Handelspolitik des schwedischen Möbelriesen IKEA beschäftigt seit Kurzem die europäischen Institutionen. Sowohl das Europäische Parlament, als auch die EU-Kommission sind mit der Causa konfrontiert worden. IKEA fordert von ihren Rohstofflieferanten FSC-Zertifizierungen, wobei die Vorschriften dafür in den einzelnen Staaten sehr unterschiedlich sind. Die tschechischen Holzlieferanten sehen in der IKEA-Handelspolitik eine diskriminierende Handelsbeschränkung, die Partner aus gewissen Ländern bevorzugt, anderen aber Hemmnisse entgegenwirft.
IKEA diskriminiert tschechische Lieferanten
Bevorzugt werden nach der Ansicht des tschechischen EU-Parlamentariers Tomáš Zdechovský Staaten, deren nationale Gesetzeslage den Holzlieferanten es einfach macht, die geforderte Nachhaltigkeitszertifizierung zu erhalten. "Im Rahmen des gemeinsamen europäischen Marktes müssen die gleichen Regeln gelten, um eine vollständig freie Wahl für diese oder jene System-Zertifizierung zu ermöglichen", sagte Zdechovský.
22.-23.1.
Hotel International
Brünn, Husova 16
30.1., 19h
Hotel Savoy
Prag 1, Keplerova 6
1.2., 9h
DTIHK-Kuppel
Prag 1, Václavské nám. 40
6.2., 19h
Café Atrium
Prag 1, Jakubská 12
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ENGLISCHSPRACHIGE VERANSTALTUNGEN
IN TSCHECHIEN:
18.1., 9.30
Moravian-Silesian
Region Office
Ostrava, 28. října 117
24.1., 18h
Hergetova Cihelna
Prag 1, Cihelná 2b
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