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Löhne in Tschechien
Weil die überwiegende Mehrheit der Kandidaten keiner amtlich registrierten Partei angehört, kann es für diese Wahlen auch keine transparente Parteienkonten geben. In kleinen und mittelgroßen Gemeinden treten traditionell fast überall Namenslisten an, Strukturen der landesweit aktiven Parteien existieren kaum in Kommunen unter 5000 Einwohnern. Das könnte die Verquickungen zwischen anonymen Geldgebern und der Kommunalpolitik fördern, befürchten tschechische Korruptionsgegner. "Die Kommunalwahlen im Herbst werden ein undurschschaubarer Dschungel, weil dringend notwendige Regeln fehlen", warnt der Direktor von Transparency Internationa in Tschechien, David Ondráčka.
Just ein halbes Jahrhundert nach den schrecklichen Ereignissen ist in Prag eine Regierung im Amt, die von den Stimmen der Abgeordneten aus der Kommunistischen Partei abhängig ist. Dabei fällt auf, dass selbst 29 Jahre nach der Samtenen Revolution die höchsten Ämter des Staates - Präsident, Premier und Senatspräsident - wieder von ehemaligen KP-Mitgliedern besetzt sind. Das mag erklären, dass von offizieller Seite das 68-er-Gedenken wesentlich schaumgebremster abgelaufen ist als beim 25. Jahrestag anno 1993.
Die Firma hat schon jetzt große Gewinne, welche man nicht noch weiter vermehren muss, falls das zur Zerstörung der Stadt führen sollte", schrieb der Bürgermeister auf Facebook.
Im Jahr 1968 marschierten Truppen des Warschauer Paktes in die ČSSR ein und schlugen die Reformbemühungen unter Alexander Dubček gewaltsam nieder. Nach Martin Schulze Wessel trieben im Vorfeld vor allem zwei Impulse diesen Reformprozess voran: die Zukunftsvorstellungen einer neuen Generation und die Auseinandersetzung mit der Vergangenheit, etwa die Aufarbeitung der Justizverbrechen der 1940er und 50er Jahre.
30.8., 18h
Schiff Európé,
Anlegestelle Na Františku
Prag 1, Dvořákovo nábř. 16
3.9., 18h
Wirtschaftsstammtisch Österreich
Stopkova pivnice
Brünn, Česká 5
5.9., 19.30
Pizzerie Václavka
Prag 1, Václavské nám. 48
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ENGLISCHSPRACHIGE VERANSTALTUNGEN
IN TSCHECHIEN:
6.9., 10h
Casa Serena Golf Club
Vidice (Central Bohemia),
Roztěž 1
7.9., 9h
British
Chamber of Commerce
Prag 1, Na Florenci 15
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Kommunalwahlen ohne
finanzielle Regeln
Wieviel Geld, von wem und wofür?
Über solche grundlegende Fragen müssen die Parteien und
wahlwerbenden Gruppen im Wahlkampf seit dem Jahr 2016 Auskunft geben
und ein transparentes Konto führen. Die kommenden Kommunalwahlen vom
5. und 6. Oktober sind allerdings von dieser Vorschrift nicht
betroffen. Dieser Umstand könnte zu einem undurchschaubaren
Finanzierungsdchungel führen, befürchtet die
Anti-Korruptions-Organisation Transparency International (TI).
30.08.2018
Bild: TOP'09
Schweigen
und Pfiffe zum 68-er-Gedenken
Mit der Freiheit ist es wohl wie mit
der Gesundheit. Man merkt ihre Bedeutung erst, wenn sie plötzlich
nicht mehr da ist. Das Drama um die Niederschlagung des Prager
Frühlings hat in Tschechien nur noch die Generation 50+ am eigenen
Leib erlebt, während die Jugend von heute bereits in einem freien
Land aufgewachsen ist. So hatten die Gedenkfeiern für viele
Tschechen eher zeithistorischen Charakter, und es zeigte sich wieder
einmal die tiefe politische Spaltung der tschechischen Gesellschaft.
30.08.2018
Bild: Twitter/Pavlína Kosová
Syrisch-tschechischer
Bürgermeister im Wahlkampf gegen Ausländer
Raduan Nwelati kann man als
Musterbeispiel für Integration präsentieren. Als Sohn eines in die
Tschechoslowakei eingewanderten Syreres absolvierte er an der Prager
Karlsuniversität sein Medizinstudium und wurde Orthopäde. In seiner
Heimatstadt, dem Sitz des Autokonzerns Škoda, Mladá Boleslav, gilt
er als sehr beliebt. Schließlich wurde er bereits dreimal in Folge
in das Amt des Bürgermeisters der Stadt gewählt. Nun reagiert er im
Wahlkampf auf die mancherorts xenophobe Stimmung im Land - und
polemisiert gegen Ausländer in seiner Stadt.
30.08.2018
"Wurde Ihr Facebook-Profil
gehackt?" - Ein Anhänger Nwelatis konnte gar nicht glauben, was
der Bürgermeister soeben gepostet hat. "Schande! So eine
Hass-Rhetorik sollte strafbar sein. Diese Rhetorik verändert unser
Land in eine Insel der Angst", schreibt ein anderer. Nwelati
hatte zuvor im Zuge des Kommunalwahlkampfes die in der Stadt
arbeitenden Ausländer beschimpft. Es handle sich um "betrunkene,
halbnackte Menschen" auf den Straßen, die in der Nacht für
Lärm und Schlägereien sorgten. Nwelati attackierte auch den in
Mladá Boleslav ansässigen Škoda-Konzern, der die Ausländer
anziehe. "Es ist mir egal, ob Škoda mehr Autos produzieren muss
oder nicht.
Raduan Nwelati, Bürgermeister Mladá Boleslav
Vergangenheit ist
Zukunft - Was führte zum "Prager Frühling"?
50 Jahre nach dem blutigen Ende der
Reformbewegung in der damaligen Tschechoslowakei (ČSSR) begibt sich
der Historiker Prof. Dr. Martin Schulze Wessel im Rahmen der
Oskar-Halecki-Vorlesung des GWZO auf Spurensuche. Dafür beleuchtet
er im Festvortrag „Zeitschichten des Prager Frühlings. Über die
Wiederkehr der Vergangenheit beim Entwerfen der Zukunft“ die
Vorgeschichte des "Prager Frühlings". Der
Osteuropa-Experte will so ein neues Verständnis für die
Reformepoche schaffen.
30.08.2018
Bild: Radio Free Europe
