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NETWORKING IN TSCHECHIEN:
Vom 8. bis 9. Oktober wird in
Tschechien das Unterhaus im Parlament neu gewählt. Der Wahlkampf
befindet sich in der Endphase, und durch den Zusammenschluss einiger
traditioneller Parteien zu Wahlblöcken haben sich neue Allianzen
ergeben. Was sind die wesentlichen Punkte in den Wahlprogrammen der
einzelnen Parteien und Blöcke? Welche Regierungsformen streben sie
an und wie sehen sie die Tschechische Republik im europäischen
Kontext? Hier ein kurzer Überblick.
Wahl 2021: Die
Programme der Parteien im Vergleich
Die Regierungspartei ANO von
Premier Andrej Babiš bezeichnet sich selbst als "Catch-all-Partei",
Politologen attestieren ihr Populismus mit gesellschaftspolitisch
konservativer und wirtschaftlich liberaler Ausrichtung. Einerseits
ist ihre Anhängerschaft national eingestellt, andererseits ist die
Partei des Großindustriellen Babiš innerhalb der Europäischen
Union als Teil des Liberalen Blocks (ALDE bzw. RE) fest verankert.
Babiš möchte die EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2022
nachhaltig prägen und nationale Interessen durchsetzen. Er
verspricht, den Euro nicht einzuführen und die tschechische Position
in der Frage der "illegalen Migration" kompromisslos zu
verteidigen. "Wir werden nicht zulassen, dass uns irgendjemand
vorschreibt, wer bei uns leben wird", steht plakativ im
Wahlprogramm. Austrittsplänen aus der Union erteilt ANO jedoch eine
klare Absage. Die Partei verspricht höhere Renten und niedrige
Steuern. Im Bereich Kultur steht die Instandsetzung von Burgen und
Schlössern ganz oben auf der Prioritätenliste. ANO will schnellere
Gerichtsverfahren und spricht sich für den Ausbau der Atomenergie
aus.
Es ist bereits Tradition, dass
einige Tage vor der offiziellen Wahl über 40.000 Schülerinnen und
Schüler zur Urne gerufen werden. Diese Wahlen haben natürlich keine
Bedeutung für die Zusammensetzung des Parlaments, sie sollen junge
Menschen mit den demokratischen Vorgängen vertraut machen und eine
Auseinandersetzung mit den Inhalten der Wahlprogramme der einzelnen
Parteien und Wahlplattformen anregen. Initiator dieser Wahlen ist die
Bildungsplattform "Eine Welt in den Schulen (JSVS)", die
Ergebnisse der Schülerwahlen weichen traditionell eklatant vom
tatsächlichen Wahlergebnis ab. 312 Schulen haben sich in diesem Jahr
an dem Projekt beteiligt, davon 159 Gymnasien, 120 mittlere
Fachschulen (SOŠ) und eine Reihe anderer Schulen.
Wahl 2021: Schülerinnen
und Schüler haben bereits gewählt
Würde das Parlament ausschließlich durch Schülerinnen und Schüler gewählt, so hätten die beiden Blöcke der politischen Mitte (Piraten/STAN und Spolu) eine konfortable Verfassungsmehrheit. Die Babiš-Partei ANO wäre abgeschlagen, an den Prager Schulen wäre sie sogar an der 5-Prozent-Hürde gescheitert. Die Sorge um die demokratischen Errungenschaften und die "Zukunftstauglichkeit" der Politik hat bei den Jugendlichen eine starke Rolle bei der Stimmabgabe gespielt. "Für mich ist das entscheidende Thema die Verschuldung des Landes über mehrere Generationen hinweg und die Frage, wie dieses Problem zu lösen ist..."
Wer bei Mährisch-Schlesien nur an
die schwarzen Kohlengruben und die rauchenden Hochöfen von
Ostrau/Ostrava denkt, der kennt nur einen kleinen Teil dieser Region im
Nordosten Tschechiens. Der Landstrich am Oberlauf der Oder
präsentierte sich in den Räumlichkeiten der Tschechischen Botschaft
Wien als buntes, fröhliches und innovatives Ländchen. Es war dies
die erste große internationale Präsentation einer tschechischen
Region seit Ausbruch der Corona-Pandemie. Dementsprechend groß war
auch die Resonanz bei den geladenen Gästen, die sich von den
Angeboten und Produkten aus Mährisch-Schlesien überzeugen konnten.
Mährisch-Schlesien präsentierte sich am "Wenzelskirtag" in Wien
Bild: Powidl.eu/Stefan Weiß
Festival "Colours of Ostrava" auf dem Gelände des ehemaligen Stahlwerks in Dolní Vítkovice
Am Freitag, den 17. September, wurde
die internationale Forschungsplattform in Prag offiziell eröffnet.
Sie ist das Ergebnis einer gemeinsamen Initiative des
Leibniz-Instituts für Geschichte und Kultur des östlichen Europa
(GWZO) in Leipzig und der Akademie der Wissenschaften der
Tschechischen Republik (AV ČR) in Prag, vertreten durch deren
Philosophisches Institut. 'leibniz GWZO prague' hat sich zum Ziel
gesetzt, das Wissen in den Sparten Kunst, Architektur, Geschichte und
Literatur Mittel- und Osteuropas zu fördern und zu erweitern.
Deutsch-tschechische
Forschungsplattform eingeweiht
Die Plattform ist im Rahmen eines von
der Leibniz-Gemeinschaft geförderten Projekts entstanden, das von
einer internationalen Projektgruppe vorangetrieben wird, die selbst
forschend tätig ist und zugleich neue Formen der Wissensvermittlung
rund um die Forschungen zum östlichen Europa entwickelt: PD Dr. Jiří
Fajt (GWZO / Staatliche Kunstsammlungen Dresden / externer
Projektleiter), Prof. Dr. Petr Sommer (Archäologisches Institut der
Akademie der Wissenschaften der Tschechischen Republik / AV ČR), Dr.
Iveta Coufalová (leibniz GWZO prague / AV ČR) und Dr. Markus Hörsch
(leibniz GWZO prague / GWZO).
6.10., 18.30
Restaurace U Medvídků
Prag 1, Na Perštýně 7
7.10., 9h
DTIHK Pilsen
Pilsen, Riegrova 1
7.10., 15h
ČSSZ
Prag 5, Křížová 25
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ENGLISCHSPRACHIGE VERANSTALTUNGEN
IN TSCHECHIEN:
29.9., 19h
Cinema City Atrium Flora
Prague 3, Vinohradská 151
30.9., 17h
Hotel Jalta
Prague 1, Václavské nám. 45
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