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September 2020
NETWORKING IN TSCHECHIEN:
Im Juli kündigte der tschechische
Gesundheitsminister Adam Vojtěch an, die kostenlosen PCR- und
Antigentests per 1. September einzustellen, um ungeimpfte Personen
zur Impfung gegen Covid-19 zu "motivieren". Obwohl der
Ministerrat Vojtěchs Vorschlag bereits zugestimmt hat, verkündete
die Regierung diese Woche einen Rückzieher und versicherte, dass
auch nach dem Stichtag die Kosten für die Tests von den
Krankenkassen wie gehabt übernommen werden. Einerseits dürften die
heranrückenden Parlamentswahlen den Meinungsumschwung beeinflusst
haben, andererseits sahen führende Juristen für die geplante
Maßnahme kaum eine Chance, vor dem Verfassungsgerichtshof zu
bestehen.
Regierung
zieht zurück: Gratis-Coronatests bleiben
26.08.2021
Drei Tage lang dauert der offizielle
Staatsbesuch des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier
in der Tschechischen Republik. Steinmeier hat vor Beginn der Reise
angekündigt, die deutsch-tschechische Nachbarschaft in den
Mittelpunkt zu stellen. Im Zuge der Grenzschließungen während der
Corona-Pandemie wurde das Verhältnis der beiden Staaten zu einander
auf eine harte Probe gestellt. Der Bundespräsident möchte die drei
Tage nutzen, neben den offiziellen Terminen mit tschechischen
Spitzenpolitikern, möglichst viel mit Menschen zu sprechen, die die
deutsch-tschechischen Nachbarbeziehungen im Alltag leben - etwa
Grenzpendler oder in Tschechien lebende Deutsche. Des weiteren stehen
Gespräche mit Wirtschaftsvertretern und Kulturtermine auf dem
Programm.
Steinmeier und Zeman:
Präsidenten loben die nachbarschaftlichen Beziehungen
26.08.2021
Bild: Pressedienst Bundespräsidialamt
In der auflagenstarken
Bouleveardzeitung "Blesk" äußerte Staatspräsident Miloš
Zeman den Verdacht, er würde vom Inlandsgeheimdienst BIS abgehört.
Zeman beschuldigte den Leiter des BIS, Michal Koudelka, die
Bespitzelungen bereits vor Jahren angeordnet zu haben. Die
Mutmaßungen des Präsidenten sorgten für mediales Aufsehen, obwohl
Zeman konkrete Beweise für seine Behauptungen schuldig geblieben
ist. Der Geheimdienst wies alle Anschuldigungen von sich und wunderte
sich, dass das Staatsoberhaupt seinen Verdacht über die Medien
äußert, anstatt die zuständigen Sichergeitsgremien zu informieren.
Zeman fühlt sich vom
Geheimdienst bespitzelt
26.08.2021
Bild: Facebook/Prezident Zeman
Die jüngsten Umfragedaten vor
Beginn der Endphase des Wahlkampfes zeigen einen Dreikampf der Partei
ANO von Premier Andrej Babiš mit den beiden neu gebildeten
Wahlblöcken Spolu und Piraten/STAN. ANO liegt hier mit über sechs
Prozentpunkten vor dem konservativen Wahlbündnis Spolu. Nicht mehr
ganz so attraktiv wie im Frühjahr scheint für die Tschechen das
linksliberale Piraten-STAN-Bündnis zu sein, das jetzt mit Spolu
gleichauf liegt. Nach dieser Umfrage des Meinungsforschungs-instituts
Kantar für den tschechischen öffentlich-rechtlichen Fernsehsender
ČT24 ist der Höhenflug der rechtsextremen SPD am Ende, die Partei
liegt aber nach wie vor im zweistelligen Bereich.
Wahlkampffinale: ANO
vor Spolu und Piraten
26.08.2021
Grafik: Kantar
31.8., 18h
Schiff Grand Bohemia
Prag 1, Dvořákovo nábř.
7.9., 10h
DTIHK-Kuppel
Prag 1, Václavské nám. 40
7.9., 19h
Restaurace Sněmovna
Prag 1, Jakubská 5
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ENGLISCHSPRACHIGE VERANSTALTUNGEN
IN TSCHECHIEN:
1.9., 16h
AmCham
Prague 1, Dušní 10
22.-23.9.
Cubex Centre
Prague 4, Na Strži 63
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