Home
Politik
Über uns
Tourismus
Sport
Wirtschaft
POWIDL im neuen Gewand!
Neues Layout, aktueller, übersichtlicher
Die Liste der wichtigsten und einflussreichsten Unternehmen in Tschechien
Deutsche Sprache in der Abseitsfalle?
Alle Regionen
Mieten Hypothekenraten Entwicklungen
Wirtschafts-veranstaltungen
Oberster Gerichtshof: Lokalschließungen waren
gesetzeswidrig
Bild: Twitter/Adam Vojtěch
Die Regelungen, nach welchen die
Lokale in Tschechien zwischen April und Mai geschlossen wurden, waren
gesetzeswidrig. Dies wurde im aktuellen Erkenntnis des Obersten
Verwaltungsgerichtshofes (NSS) festgestellt. Das Höchstgericht wurde
auf Initiative eines Arztes angerufen, der sich über den Eingriff in
das Recht auf Freizügigkeit und in das Aufenthaltsrecht beschwerte.
Der NSS konnte die Regelung nicht aufheben, weil sie bereits außer
Kraft war. Die Bestimmungen wurden rückwirkend für rechtswidrig
erklärt.
Der neue und alte Gesundheits-minister Adam Vojtěch ist nicht sehr glücklich mit der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes
Die Tschechische Nationalbank wird von nun an per Gesetz befugt sein, die Bedingungen für den Erhalt von Wohnungsbaudarlehen festzulegen. Bisher konnte die Česká národní banka (ČNB) an Banken nur Empfehlungen abgeben, die aber nicht rechtsverbindlich waren. Auch die Möglichkeiten der ČNB, in den Handel an den Finanzmärkten einzugreifen, wurden erweitert. Die Änderung des Gesetzes zugunsten der ČNB wurde am Dienstag von Präsident Miloš Zeman unterzeichnet, wie die Präsident-schaftskanzlei öffentlich bekannt gab.
Banken nun mehr unter der Kontrolle
der Nationalbank
Tschechien hat der Europäischen Kommission (EC) einen nationalen Sanierungsplan vorgelegt, auf dessen Grundlage das Land über 180 Mrd. CZK (7 Mrd. Euro) aus dem außerordentlichen Sanierungsfonds in Anspruch nehmen kann. Dies teilte die Kommission heute in einer Pressemitteilung mit, damit ist Tschechien der 23. Mitgliedstaat, der um Gelder aus dem Krisenpaket angesucht hat. Die Exekutive der Europäischen Union hat nun zwei Monate Zeit, um zu prüfen, ob die festgelegten Kriterien für die Auszahlung der Gelder erfüllt sind. "Die Ausarbeitung des tschechischen Sanierungsplanes erfolgte in den letzten Monaten im intensiven Dialog zwischen der Kommission und den tschechischen Behörden", erklärte die Kommission.
Tschechien hat bei der EU einen Sanierungsplan eingereicht
Mit dem tschechischen Konzern Omnipol steigt ein neuer ungarischer Partner in den Kauf des größten tschechischen Flugzeugherstellers Aero Vodochody ein. Das teilte die Tageszeitung Hospodářské noviny (HN) am Montag mit. Omnipol ging ursprünglich ein Joint Venture mit dem ungarischen Geschäftsmann András Tombor für den Kauf von Aero Vodochody ein. Die Transaktion wurde im Oktober letzten Jahres vom Amt für Wettbewerbsschutz genehmigt. Aber Tombor konnte laut der Zeitung das Geld nicht aufbringen. Neuer Partner von Omnipol wird nun der Finanzier Kristóf Szalay-Bobrovniczky, der laut HN dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán nahe steht. Die Penta Investments-Gruppe, zu der Aero Vodochody gehört, wollte sich dazu nicht äußern.
Ungarischer Partner aus dem Dunstkreis von Orbán steigt in den Kauf von Aero Vodochody ein
9.6., 17h
U Partíka
Litvínov (Region Aussig),
Valdštejnská 282
17.6., 19h
Restaurace Sněmovna
Prag 1, Jakubská 5
18.6., 18.30
Schloss Preitenstein
Nečtiny (Region Pilsen),
Hrad Nečtiny 1
____________________
____________________
ENGLISCHSPRACHIGE VERANSTALTUNGEN
IN TSCHECHIEN:
12.6., 16.30
Villa Rudolfa
Černošice
(Central Bohemia),
Zdeňka Lhoty 469
12.-14.7.
Palais Czernín
Prague 1, Loretánské nám. 5
____________________
____________________